Lick her

Warum diese Marke

Aktenzeichen: 3020181137679

nicht mit der FICKEN-Entscheidung vergleichbar ist

“und im konkreten und gegenwärtigen sozialen Kontext von breiten inländischen Verkehrskreisen tatsächlich als Verstoß gegen die grundlegenden moralischen Werte und Normen der Gesellschaft wahrgenommen”

werde und

“aus Sicht einer vernünftigen Person mit durchschnittlicher Empfindlichkeits- und Toleranzschwelle mit den gegenwärtig geltenden grundlegenden moralischen Werten und Normen der Gesellschaft unvereinbar”

sei, möchte ich Ihnen nicht im Detail erklären. Dies lesen Sie, wenn Sie möchten, am besten selbst. So viel kann allerdings gesagt werden: Im Verfahren vor dem DPMA vertrat die Anmelderin die Ansicht,

“dass gerade bei den in Klasse 33 auch beanspruchten Likören der Wortbestandteil „Lick her“ als schriftbildliche Abwandlung des englischen Worts „liqueur“ verstanden werde.”

Dieser Argumentation folgte der Senat Gott sei Dank nicht.

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