Wer bislang dachte, dass eine Stadtverwaltung keine Ahnung von Marken hat, den belehrt die Stadt Essen eines Besseren. Derzeit arbeitete die Stadt nämlich gemeinsam mit den Essener Bürgern, Akteuren und der Essener Wirtschaft an der Frage „Wie wollen wir 2030 in Essen leben?“ und hat sich hierzu das Logo Essen.2030> als Marke schützen lassen. Die…
Im Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 09: Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Datenverarbeitungsanlage eines Geschützes; Computerprogramme; Computersoftware, gespeichert; Computerprogramme für militärische Zwecke; Computerprogramme zur Waffensteuerung; Computerprogramme für Spielzwecke, Computerprogramme für Modellbau; Software für Videospiele, Platten und Kassetten mit Computerspielen…
Nach der Rechtsprechung reicht eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Markenähnlichkeit zu bejahen. Der 25. Senat konkretisiert diese Markenähnlichkeit in der Tiamo/JIAMO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2013, Az. 25 W (pat) 35/12 – Tiamo/JIAMO) wie folgt: „Bei der Beurteilung der klanglichen Ähnlichkeit von Markenwörtern sind in der Regel alle im Bereich der Wahrscheinlichkeit liegenden Möglichkeiten zu…
Der angemeldeten Wortmarke „2gether4life“ ist die Unterscheidungskraft betreffend die Waren und Dienstleistungen „Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate, chirurgisches Nahtmaterial, Laser für medizinische Zwecke, Nadeln für medizinische Zwecke, Pumpen für medizinische Zwecke, Spritzen für medizinische Zwecke, Sonden für medizinische Zwecke;…
Das BPatG bestätigt die Löschung des NIVEA-Blau’s (Pantone 280 C) (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 24 W (pat) 75/10 – Blau Pantone 280 C) und lässt die Rechtsberschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) zu. „Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof gem. § 83 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG war zur Fortbildung des Rechts sowie zur Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung insbesondere…
Im K-BLOCK sitzen die wohl „härtesten der harten Dynamo-Dresden-Fans“. Könnte man meinen, denn im Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf die u.a. folgende Bekleidungswaren „Klasse(n) Nizza 25: Babyhosen [Bekleidung], Babywäsche, …, Boas (Bekleidung), … Büstenhalter, … Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, … Höschenkombinationen (Unterbekleidung), … Korsettleibchen,…
Die Wortmarke „Annette von Droste zu Hülshoff Stifung“ ist betreffend Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41, insbesondere „Erziehung, Ausbildung, Schulung; Unterhaltung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke“, 42 und 43 nicht eintragungsfähig, weil diese Dienstleistungen in einem Zusammenhang mit dieser Person, ihrem Werk oder ihrem Nachlass stünden und…
Beim stöbern in der Rechtsprechungsdatenbank der hessischen Zivilgerichte bin ich auf das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (LG Frankfurt am Main, Urt. v. 09.11.2012, Az. 3-8 O 8/11) gestoßen, in welcher der Inhaber der Marke „A“ u.a. einen Unterlassungsanspruch gegen einen Wettbewerber geltend machte, der mit dem Spruch „Das bewährte A Service Konzept bundesweit!“…
Im Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet, in den Bereichen: Fenster, Türen, Rollläden sowie Zubehör und Ersatzteile für diese Waren Klasse(n) Nizza 37: Reparatur von Fenstern, Rollläden und Türen;…
… ist der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 08.11.2012, Az. 6 U 208/11) ferner zu entnehmen, dass die anwaltliche Geschäftsgebühr lediglich in Höhe der Regelgebühr von 1,3 (Nr. 2300 KV-RVG) als erstattungsfähig anzusehen ist, wenn die einer Abmahnung zugrunde liegende Kennzeichenstreitsache als nach Umfang und Schwierigkeit allenfalls durchschnittlich…
Das OLG Frankfurt am Main weist in seinem Urteil vom 08.11.2012 (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 08.11.2012, Az. 6 U 208/11) darauf hin, dass Grundlage für den Schadenersatzanspruch des Klägers wegen Verletzung seines Unternehmenskennzeichnens (§ 15 V MarkenG) im Wege der Lizenzanalogie nicht der Umsatz des „Klägers“, sondern der des verletzenden „Beklagten“ ist. In…
Im Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel“ Anmerkung: „Ein Bild…
