Deutschland
Unbuntes bunt
Papa`s Freude
Sagte der Papa (wir nennen ihn „Paul“) zu seinem 5-jährigen Sohn (wir nennen ihn „Pablo“): „Pablo, ich brauche für meinen Laden `ne neue Marke, kannst Du mir mal ganz schnell eine malen?“ „Na klar“, sagt Pablo. 5 Minuten später kommt Pablo zu Papa Paul und sagt: „Fertig! Hier ist sie!“ Papa Paul freut sich. P.S.:…
Hihihihi kicherte die Welterbse
Natürlich Unklanglich
Unterschrift mit Pfiff
Ab 25.03.2020 kann Thomas Barth mit dem Zusatz „R-im-Kreis“ unterzeichnen, was ganz schön „pfiffig“ ist. Da werden seine Kunden bestimmt staunen.
THE GOOD THE BAD AND THE WHITE
In der THE GOOD THE BAD AND THE WHITE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es ebenfalls um einen Werktitel. Kurz zum Sachverhalt Am 11.03.2015 wurde die Wortmarke THE GOOD THE BAD AND THE WHITE angemeldet. Diese schützt die Waren „Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen“ in der Klasse 25. Gegen diese wurde Widerspruch mit der Begründung eingelegt, der Widersprechenden…
Drei PS-Profis unter sich
In der PSPROFIS/Die PS-Profis-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) standen sich unter anderem der Werktitel „PSPROFIS Mehr Power aus dem Pott“ einer Fernsehsendung hinsichtlich Autos und die angemeldete Marke „Die PS-Profis“ gegenüber, die Schutz für verschiedene Waren und Dienstleistungen, überwiegend aus dem Kfz-Bereich, beanspruchte. Keine Verwechslungsgefahr Der Senat verneinte die Verwechslungsgefahr zwischen beiden aus nachfolgenden Gründen: „2.…
Schwarzer Freitag für den Black Friday
Laut WIKIPEDIA wird, seit ungefähr 1966, in den USA der Freitag nach Thanksgiving „Black Friday“ genannt und bezeichnet dort „eine Verkaufsveranstaltung des Einzelhandels, die Rabatte in den Fokus stellt und den Konsum anregen soll“. Da Thanksgiving immer auf den vierten Donnerstag im November fällt, gilt der darauffolgende Freitag als Start in ein traditionelles Familienwochenende und als…
Au A
Schnaps mit Soße
Diese „Bratwurst Schnaps„-Marke kann man nur trinken, wenn Sie diesen vorher mit Senf und/oder Ketchup mischen. Na dann: „Auf Ihr Wohl!“.
Wo bist Du denn gezeugt worden?
Interessante Argumentation in der Kirmeskind-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) „Am 6. Oktober 2016 hat die Beschwerdegegnerin die Löschung der angegriffenen Marke wegen absoluter Schutzhindernisse gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 MarkenG a. F. beantragt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Markenwort „Kirmeskind“ bezeichne Personen, die während…