Ist „Gold“ nicht eine klassische Verpackungsfarbe für Osterschokoladenhasen und demzufolge zur Erfüllung der Herkunftsfunktion diese Ware betreffend – aus meiner Sicht – völlig ungeeignet? Wenn ja, verstehe ich nicht, warum zugunsten der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG die deutsche Farbmarke „Gold“ eingetragen wurde. Dafür sollte man dem Prüfer die „Schokoladenhasenohren langziehen“. Was mir bei Lindt…
Sagte der Papa (wir nennen ihn „Paul“) zu seinem 5-jährigen Sohn (wir nennen ihn „Pablo“): „Pablo, ich brauche für meinen Laden `ne neue Marke, kannst Du mir mal ganz schnell eine malen?“ „Na klar“, sagt Pablo. 5 Minuten später kommt Pablo zu Papa Paul und sagt: „Fertig! Hier ist sie!“ Papa Paul freut sich. P.S.:…
Ab 25.03.2020 kann Thomas Barth mit dem Zusatz „R-im-Kreis“ unterzeichnen, was ganz schön „pfiffig“ ist. Da werden seine Kunden bestimmt staunen.
In der THE GOOD THE BAD AND THE WHITE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es ebenfalls um einen Werktitel. Kurz zum Sachverhalt Am 11.03.2015 wurde die Wortmarke THE GOOD THE BAD AND THE WHITE angemeldet. Diese schützt die Waren „Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen“ in der Klasse 25. Gegen diese wurde Widerspruch mit der Begründung eingelegt, der Widersprechenden…
In der PSPROFIS/Die PS-Profis-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) standen sich unter anderem der Werktitel „PSPROFIS Mehr Power aus dem Pott“ einer Fernsehsendung hinsichtlich Autos und die angemeldete Marke „Die PS-Profis“ gegenüber, die Schutz für verschiedene Waren und Dienstleistungen, überwiegend aus dem Kfz-Bereich, beanspruchte. Keine Verwechslungsgefahr Der Senat verneinte die Verwechslungsgefahr zwischen beiden aus nachfolgenden Gründen: „2.…
Laut WIKIPEDIA wird, seit ungefähr 1966, in den USA der Freitag nach Thanksgiving „Black Friday“ genannt und bezeichnet dort „eine Verkaufsveranstaltung des Einzelhandels, die Rabatte in den Fokus stellt und den Konsum anregen soll“. Da Thanksgiving immer auf den vierten Donnerstag im November fällt, gilt der darauffolgende Freitag als Start in ein traditionelles Familienwochenende und als…
Diese „Bratwurst Schnaps„-Marke kann man nur trinken, wenn Sie diesen vorher mit Senf und/oder Ketchup mischen. Na dann: „Auf Ihr Wohl!“.
