Auch wenn die Vergleichszeichen im Schlussbestandteil „tears“ übereinstimmen und die Silbenanzahl sowie Sprech- und Betonungsrhythmus gleich sind, bestehe, so der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), zwischen den sich gegenüberstehenden Wortmarken „HYPOTEARS“ und „Lipotears“ im Bereich der Klasse 05 keine Verwechslungsgefahr (BPatG, Beschl. v. 10.11.2011, Az. 25 W (pat) 28/10 – HYPOTEARS/Lipotears) In den Entscheidungsgründen heißt…
Wer eine Lagerhalle anmietet in der später markenverletzende Waren gelagert wird, haftet auch dann als Mitstörer, wenn er hervon keine Kenntnis hatte (Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2011, Az. 4 O 137/97). In den Entscheidungsgründen heißt es unter anderem wie folgt: „Die Antragsgegnerin zu 1) ist auch für die Lagerung der mit den Marken der Antragstellerin…
Die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de verstößt gegen die guten Sitten. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Zwar sind zahlreiche Verwendungen des Wortes „Fuck“ in literarischen oder filmischen Zusammenhängen festzustellen. Dies zeigt aber keine Abnutzung, die dazu führen könnte, dass es kaum noch als anstößig oder gar provozierend empfunden wird. Vielmehr soll der Einsatz dort…
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 49, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 35: Werbung Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Anmerkung: Eine außerordentlich kreative Marke.
Der Bestandteil „scout“ hat sich in Deutschland als Synonym für ein „Internet-Suchportal“ mit der Folge etabliert, dass entsprechende Wortkombinationen (Beispiel: „cable scout“ für die Waren „Kabel“) als beschreibende Angabe für ein „Kabel-Vermittlungsportal“ nicht eintragungsfähig sind. Nunmehr entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der cable scout-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 25.10.2011, Az. 25 W (pat)…
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 06: unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall…
Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen hat, wies es die Anmeldung mit der Aufforderung an das Deutsche Patent- und Markenrecht (DPMA) zurück, dieses möge prüfen, ob die Marke nicht zur Täuschung geeignet sei (BPatG, Beschl. v. 05.10.2011, Az. 26 W (pat) 501/11 – Kloster Beuerberger Naturkraft). In den Entscheidungsgründen heißt…
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren,…
Der Versuch, die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) löschen zu lassen, ist gescheitert (BGH, Beschl. v. 17.08.2011, Az. I ZB 31/10 – Gelbe Seiten).
Die vom Anmelder als „Volkspraline der neuen Bundesländer“ bezeichnete „Halloren Schokoladenpraline“ Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 522/11 – Halloren Schokoladenpraline). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Ausgehend von diesen Grundsätzen ist die angemeldete Marke nicht geeignet, als betrieblicher Herkunftshinweis zu…
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Wurstwaren Anmerkung: Bei der Wurst hat man wohl die „Qual der wal“.
Die Wortmarken „Schneewittchen“ und „Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge“ sind im Bereich der gemeinsamen Klasse 33 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.11.2011, Az. 26 W (pat) 93/10 – Schneewittchen/Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit…
