Weil sie „sprachlich ähnlich“ sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die unter der Nummer 000150151 eingetragene Gemeinschaftswortmarke DOC’S und die unter dem Aktenzeichen 306145596 eingetragene deutsche Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de im Bereich der Nizza-Klassen 18 und 25 verwechselbar ähnlich sind (BPatG, Beschl. v. 10.05.2011, Az. 27 W (pat) 137/10 – DOC‘S/DUX).
Mit Urteil vom 06.07.2011 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009]) nicht eintragungsfähig sei (Gericht, Urt. v. 06.07.2011, Rs. T 235/10 – Uhr). In den Entscheidungsgründen…
1. Hintergrund Zypern ist die drittgrößte Insel des Mittelmeeres. Sie gehört geographisch zu Asien, wird politisch und kulturell jedoch zu Europa gezählt. Die Republik Zypern, griechisch Kypriakí Dimokratía (Κυπριακή Δημοκρατία), englisch Republic of Cyprus, ehemalige britische Kronkolonie, wurde vom Vereinigten Königreich am 16. August 1960 in die Unabhängigkeit entlassen und trat am 20. September 1960…
Das Getränk in einer der berühmtesten 3D-Marken-Flasche Foto: http://oami.europa.eu der Welt feierte am 08.05.2011 seinen 125. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.
Hinweis des Harmonsierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 03.05.2011: Das Suchtool TMview enthält nun auch Marken der französischen nationalen Ämter. TMview bietet einen gebührenfreien Zugang zu Anmeldungen und Eintragungen von Marken einer Reihe führender Markenämter, einschließlich des HABM. Mit der letzten Erweiterung von TMview erhöht sich die Gesamtzahl der Ämter, die Daten beisteuern, auf 14:…
Was die Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) GMV) nachfolgender Schuhstreifen-Bildmarke angeht, wendet das Gericht (Gericht, Urt. v. 13.04.2011, Rs. T-202/09 – Schuhstreifen) die gleichen Prüfungskriterien „Hervorzuheben ist auch, dass die fragliche Marke als solche eine einfache und banale Form ist, die nicht erheblich von den üblicherweise in der Schuhbranche verwendeten Formen abweicht, und…
… ist das schon her?“ könnte man zu folgendem Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom heutigen Tage: „OHIM today celebrates the 15th anniversary of the filing of the first Community trade mark applications. The Office was established at the beginning of 1996, but the filing date for the first CTM applications was set…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEFLON und TEFLEXAN im Bereich der Klasse 01 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 08.02.2011, Az. 33 W (pat) 45/09 – TEFLON/TEFLEXAN)
Nach Auffassung der 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken EyeSense und ISENSE trotz Identität einiger in Klasse 10 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (BK, Entsch. v. 04.02.2011, R 1098/2010-4 – EyeSense/ISENSE) In den Entscheidungsgründen heißt…
Mit Beschluss vom 09.08.2010, 5 W 84/10 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschl. v. 09.08.2010, 5 W 84/10 – IPOD/eiPott), dass zwischen der Gemeinschaftsmarke „IPOD“, geschützt u.a. für Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, und dem Zeichen „eiPott“ für Eierbecher wegen Identität der Waren und klanglicher Identität der Zeichen Verwechslungsgefahr…
