Deutsche Marke – Seite 58 – markenrecht24.de

Tempel (Bild) vs. Tempel (Bild) quadromedica … die Heilpraktikerschule

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Quelle: http://register.dpma.de und Quelle: http://register.dpma.de trotz identischer Dienstleistungen im Bereich der gemeinsamen Klassen 41 und 44 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 22.02.2011, Az. 27 W (pat) 254/09 – Tempel/Tempel quadromedica … die Heilpraktikerschule) In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Es besteht auch nicht…

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Blaues Wunder III

Herr Aurich weist in seinem Kommentar vom 31.03.2011 auf das Logo der Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden. Hierfür zunächst vielen Dank. Das Logo ist tatsächlich auch als Marke geschützt Quelle: http://register.dpma.de und zwar für folgende Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassen 16, 35, 38, 41, 42: Druckerzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Periodika; Zeitschriften; Sticker; Aufkleber;…

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Das Licht

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 06: Schachtgerüste für Aufzüge aller Art, aus Metall; Zubehör und Ersatzteile für Schachtgerüste, soweit in Klasse 6 enthalten Klasse(n) Nizza 07: Personenaufzüge, Materialaufzüge,…

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Trademarker

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Trademarker“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 42 (jetzt: 45) wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.02.2011, Az. 24 W (pat) 33/10 – Trademarker). Ausweislich der Entdscheidungsgründe hat der Anmelder das Gericht wie folgt…

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Bösgläubige Markenanmeldung

Gemäß §§ 37 Abs. 2, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG hat die Markenstelle die Möglichkeit, eine angemeldete Marke wegen „ersichtlicher Bösgläubigkeit“ zurückzuweisen. Dabei handelt unter anderem derjenige bösgläubig, der die Marke deswegen „zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt“, weil sie eine (wettbewerbsrelelevante) „Sperrwirkung“ erzielt. Welche Grundsätze die Rechtsprechung diesbezüglich vertritt, fasst der 26. Senat…

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Böser xpress-Anmelder

Mit Beschluss vom 23.02.2011 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der Anmeldung der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de das absolute Eintragungshindernis der Bösgläubigkeit, §§ 37 Abs. 2, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG, entgegensteht (BPatG, Beschl. v. 23.02.2011, Az. 26 W (pat) 516/10 – xpress).

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Blaues Wunder II

Im Register des Deutschen Patent- und Markemtes (DPMA) befinden sich derzeit 7 (noch) aktive Blaues Wunder-Marken. So schützt die unter dem Az. 30514437.5 eingetragene Wortmarke „BLAUES WUNDER“ beispielsweise folgende Waren- und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren,…

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Knut’s Nachfolgerin

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 09: bespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger und Datenspeichermedien, insbesondre CDs, DVDs, optische Datenträgerdisketten, USB-Sticks, MCs, Schallplatten, Bänder, Kassetten, Videokassetten, Disketten, Videoplatten (Bildplatten), Laserplatten, Data-Cartridges,…

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FLENSBURGER GOLD II

… und so sieht die FLENSBUGER GOLD-Marke im Register aus Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 32: Biere und Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken Klasse(n) Nizza 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Klasse(n) Nizza 43:…

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ARSCHLECKEN24

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „ARSCHLECKEN24“ für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 21 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 09.02.2011, Az. 26 W (pat) 81/10 – ARSCHLECKEN24). Der Anmelder hatte wie folgt argumentiert: „Der Wortbestandteil der angemeldeten Zeichens sei in der…

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Falschparker

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 35: Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Büroarbeiten, Unternehmungsverwaltungs- und Geschäftsführungsdienstleistungen für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Unternehmensberatung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter,…

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Schutzdauer

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats, der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt. Wird die Marke beipsielsweise am 01.01.2009 angemeldet, endet die Schutzdauer demzufolge am 31.01.2019. Die Schutzdauer kann um jeweils zehn Jahre verlängert werden, und zwar…

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