Manche Marken werden nur deswegen als Marke ins Register eingetragen, weil sie eine sehr hohe Bekanntheit im Markt haben. in diesem Fall spricht man von „Verkehrsdurchsetzung“. So geschehen bei folgender Verpackung der Firma Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG Ehrlich gesagt, diese Marke kannte ich auch. Schade, dass im Register keine näheren Angaben zu den Hintergründen…
Eine Busreise mit einem Elefanten und zwar in Markenqualität gibt es nur in Hamm. HAMMer!
Das Markenblatt, unendliche Marken. Wir schreiben das Jahr 2023. Dies sind die Abenteuer des Trockenseifenspenders der Firma SAPOR GmbH, das mit seiner Seife 5 Jahre unterwegs ist, um fremde Bäder zu erforschen, neue Bakterien und neue Viren. Viele Lichtjahre von der Stadt Essen entfernt dringt sie in schmutzige Hände vor, die nie ein Mensch zuvor…
Die Heizkraftwerk Chemnitz Nord Schornstein-Marke gibt es im übrigen auch noch in einer beleuchteten Variante
Diese Marke steckt voller Energie und ist bestimmt eine der schwersten und höchsten deutschen Marken überhaupt.
Come to where these „Bekleidungsstücke“ are. Come to Malmoro Country. Nachträgliche Anmerkung: Die Marke wurde am 14.06.2023 gelöscht.
Diese Marke schützt u.a. „codierte Schlüsselkarten“. Mein Gefühl sagt mir, dass auch die Marke „codiert“ ist.
In der LYST vs. Greenlyst-Entscheidung des BPatG ist aus meiner Sicht folgendes merkenswert: 1. Das Wort „green“ werde sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor allem im Sinne von „ökologisch, umweltbewusst, umweltfreundlich, umweltverträglich, nachhaltig“ verstanden. Im Beschluss heißt es hierzu wie folgt: „Das Wort „green“ wird sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor…
Zu vorgenannter Haubelt GmbH Laborgeräte-Entscheidung habe ich ergänzend noch folgende „Nachtretter-Entscheidung“ (vgl. BPatG, Beschl. v. 19.07.2021, Az. 26 W (pat) 16/20 – Nachtretter) gefunden, in der sich der Widersprechende ebenfalls auf ein zeitlich älteres Unternehmenskennzeichen gestützt hatte, allerdings sein Geschäft vor Anmeldung der zeitlich jüngeren Marke bereits aufgegeben hatte und deswegen das Widerspruchsverfahren verlor. In…
Wenn ein Mann etwas mutiges macht, sagte man, zumindest früher, er sei „ein echter Kerl“. Vor diesem Hintergrund dachte ich, dass das Zeichen „KERLEN TAUCHER“ bestimmt einen solchen assoziativen Bezug zu solchen „(echten) Kerlen“ hätte und fand dieses bei einem „Berufs-Taucher“ natürlich mehr als zutreffend und gut gewählt, bis ein Blick ins Register des DPMA…
Bekanntermaßen ist eine Marke „ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“. Wenn man sich die POLIZEI Sachsen-Marke des Freistaates Sachsen anschaut, die in Klasse 39 unter anderem folgende Dienstleistungen Klasse(n) 39:Abschleppen von Fahrzeugen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Rettungsdienste [Transport]; Rettungsdienste [Bergung]; Beförderung von Personen; bewachter Transport…
