Hubschrauber Schranke
Eintragungsfähig ist ebenfalls dieser rot-weiße Rettungshubschrauber (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 65/10 – rot weißer Hubschrauber). Die Begründung entspricht der in der Entscheidung rot-weißes Rettungsflugzeug.
Deutsche Marke
Flugzeug Schranke
Nachfolgendes rot-weiße Rettungsflugzeug ist als 3D-Marke u.a. betreffend die Dienstleistung „Transportdienstleistungen eines Rettungsdienstes“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 66/10 – rot-weißes-Rettungsflugzeug). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die farbige Aufmachung führt in Verbindung mit der konkreten Warenform jedoch dazu, dass diese vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis wahrgenommen wird.“
Werbung macht den Kennzeichnungs-kraftmeister
Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn „… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und damit diese Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…). Für die Bestimmung des Grades der Kennzeichnungskraft ist dabei maßgeblich, inwieweit sich die Marke…
Es ist nicht alles Goldsekt was glänzt
Wer die Waren „Biere, kohlensäurehaltige Wasser unter anderem alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe; alkoholische Getränke außer Biere“ „Goldsekt“ nennt, kann keinen Markenschutz beanspruchen, so der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Goldsekt-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 14.12.2011, Az. 26 W (pat) 70/10 – Goldsekt). In den Entscheidungsgründen heißt auszugsweise wie folgt: „Im Hinblick auf…
Was sagen Uli, Karl-Heinz und Franz hierzu
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken…
Gesamtbegrifflicher Charakter
Die widersprechende Wortmarke „YO“ und der prägende Bestandteil „YoYo“ der angegriffenen Marke sind trotz durchschnittlicher Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit nicht ähnlich (BPatG, Beschl. v. 17.01.2012, Az. 27 W (pat) 595/10 – YO/YoYo Foodworld) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Der klangliche Abstand ist wegen der Verdoppelung des „Yo“ in der jüngeren Marke ausreichend. Bei…
Herr Kaiser vs. Herr Marten
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitschriften Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte; Immobilienwesen Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation“ Anmelder ist: AllSecur Deutschland AG, 80802 München,…
„book“ keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung
„book“ ist keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung im Internet, ein Internetportals oder ein soziales Netzwerk „Ungeachtet der Bekanntheit einer Website zum Betreiben sozialer Netzwerke namens „Facebook“ und der Existenz von Internetseiten mit der Bezeichnungen wie „Friendsbook, Schülerbook, geldbook, immobook24“ und „finanzbook“ werden weder „book“ noch „motherbook“ nach dem Ergebnis senatsinterner Recherchen objektiv als Sachbezeichnung für…
Redhote Entscheidung
Die Kombination „redhot“ besitzt im Deutschen die Bedeutung „brandheiß“ bzw. „brandaktuell“ „Das englische Wort „red“ bedeutet „rot“. Dass der englische Ausdruck „redhot“ eine Steigerung von „hot“ zum Ausdruck bringt mit der Bedeutung von „allerneuest“, „brandheiß“, „brandaktuell“, wird wegen der aktuellen Verbreitung des Englischen in Deutschland jedenfalls von einem bedeutenden Anteil der allgemeinen inländischen Verkehrskreise ohne…
Kein Versand mit Verstand
Betreffend Einzelhandelsdienstleistungen mit pharmazeutischer Erzeugnisse ist der Slogan „Die Apotheke mit Herz und Versand“ nicht originell „Da sowohl die Wortfolge „Apotheke mit Herz“ als auch die Wortfolge „mit Herz und Versand“ bereits in beachtenswertem Umfang als anpreisende Sachaussage Verwendung findet, kann dem Anmeldezeichen auch in seiner Gesamtheit keine Originalität oder Prägnanz zuerkannt werden.“ (BPatG, Beschl.…
Karnevalsclub
Na klar, ich war in Mainz. Der dortige bekannte Fußball-Club „1. FSV Mainz 05 e.V.“ wird ja unter anderem auch „der Karnevalsclub“ bezeichnet. Eine bessere Werbung für eine Stadt kann es fast gar nicht geben.
Auspacken und weg ist sie
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 30: Tapioka, Sago, Mehle, Brot, Speiseeis; Hefe, Backpulver, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel); Kühleis; Zerealienriegel ohne Schokolade; Nussriegel ohne Schokolade; mit Glukosesirup überzogene Nüsse, Früchte,…