Kein Versand mit Verstand

Betreffend Einzelhandelsdienstleistungen mit pharmazeutischer Erzeugnisse ist der Slogan “Die Apotheke mit Herz und Versand” nicht originell

“Da sowohl die Wortfolge “Apotheke mit Herz” als auch die Wortfolge “mit Herz und Versand” bereits in beachtenswertem Umfang als anpreisende Sachaussage Verwendung findet, kann dem Anmeldezeichen auch in seiner Gesamtheit keine Originalität oder Prägnanz zuerkannt werden.”

(BPatG, Beschl. v. 18.12.2011, Az. 29 W (pat) 546/10 – Die Apotheke mit Herz und Versand).




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