belloo-hoo
In Bad Saarow sah ich auch diese Klebe-Marke Foto: Thomas Felchner Wie gefällt Sie Ihnen? P.S.: Sie auch folgende Webseite: http://www.belloo.com
Wortmarke
Au Backe Backe
Das angemeldet Zeichen „Backe Backe“ ist lediglich betreffend die Waren „Speiseeis, Kühleis“ und die Dienstleistungen „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ nicht aber betreffend die Waren „Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Döner in Pide und Burger (belegte…
Dieses Die
Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) besteht zwischen den Marken „Romana“ und „Die Romanas“ trotz teilweiser Identität und durchschnittlicher Ähnlichkeit einzelner Waren der Klasse 09 und 16 (auch) keine (sprachliche) verwechslungsgefährliche Ähnlichkeit (BPatG, Beschl. v. 03.04.2012, Az. 27 W (pat) 507/11 – Romana/Die Romanas). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Auch…
War irgendwie dermato-logisch
Mit Beschluss vom 13.03.2012 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke „Dermatologikum“ im Bereich der Nizza-Klassen 03, 36, 41, 42 und 44 zu löschen sei (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 24 W (pat) 61/09 – Dermatologikum). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Das Markenwort „Dermatologikum“ ist abgeleitet von dem Fachterminus „Dermatologie“, der die…
Neu im Sortiment: Gummibärchen-Ketchup
Die angemeldete Wortmarke „Gummibärchen“ ist nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) betreffend die Waren „Reis, Brot, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Cornflakes, Getreideflocken, Haferflocken, Ketchup (Soße), Müsli, Nudeln, Popcorn, Puffreis, Tortillas, Zwieback, Nüsse.“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.04.2012, Az. 25 W (pat) 531/11 – Gummibärchen). Insbesondere bestehe keine Täuschungsgefahr…
Nicht A-tlantis sondern B-elantis
Was das Fachverkehr nicht kennt, …
Kennt der Fachverkehr nicht die Bedeutung eines fremdsprachigen Markenwortes, ist dieses als Marke eintragungsfähig, so der 33. Senat in der Bimber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 33 W (pat) 38/10 – Bimber). In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt: „Demnach kommt es für die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Begriffe entscheidend darauf an, ob die beteiligten Verkehrskreise…
Alter: 112 Jahre
Wie alt so manche Marke ist, zeigt das Beispiel der Merck KGaA. So datiert die erste noch aktive nationale Wortmarke „Merck“ vom 11.01.1900 und die erste noch aktive Wort-/Bildmarke vom 29.04.1955. Zur Erinnerung: Die Marke ist das einzige Gewerbliche Schutzrecht, dessen Schutzdauer „lebenslang“ (oder noch länger) verlängert werden kann.
Mit dem FAHRAD BILIG REISN
Wer eine nicht unerhebliche Anzahl von Wortmarken anmeldet, die an gängige deutsche Begriffe (im konkreten Fall: Fahrad) angelehnt sind, handelt nach Auffassung des 26. BPatG-Senats nicht per se bösgläubig (BPatG, Beschl. v. 17.04.2012, Az. 26 W (pat) 3/10 – Fahrad). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Aus dem Sachvortrag der Antragstellerin sind aber…
Gladiatorenkämpfe in Dresden
Wer sich eine außergewöhnliche Marke anschauen möchte, der besuche das Asisi-Panometer Foto: Thomas Felchner in Dresden, in dem derzeit das alte Rom Foto: Thomas Felchner zu sehen ist oder … Fortsetzung folgt!
Konkurrenz für das DPMA in Nordsehl?
Am 26.12.2011 hat Herrn Thilo Runge, Landstr. 78, 31717 Nordsehl, die Wortmarke „Deutsches Marken- und Patentamt“ angemeldet und zwar in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33,…
Ganz schön alt
Die erste Wortmarke „Li-iL“ stammte aus dem Jahr 1921 und folgende Wort-/Bildmarke stammt aus dem Jahr 1936. Die „Li-iL“-Marke sind demzufolge schon ganz schön alt.