Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Koffer, Sporttaschen, Taschen, Verpackungsbeutel. -hüllen,-taschen, aus Leder, Lederwaren Klasse(n) Nizza 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 13: Gewehrfutterale, Patronentaschen, Schulterriemen für Waffen Klasse(n) Nizza 14: Manschettenknöpfe, Abzeichen aus Edelmetall, Schlüsselanhänger Klasse(n) Nizza 18: Jagdtaschen, Reisetaschen Klasse(n) Nizza 24: Haushaltswäsche, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Servietten…
Kennt der Fachverkehr nicht die Bedeutung eines fremdsprachigen Markenwortes, ist dieses als Marke eintragungsfähig, so der 33. Senat in der Bimber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 33 W (pat) 38/10 – Bimber). In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt: „Demnach kommt es für die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Begriffe entscheidend darauf an, ob die beteiligten Verkehrskreise…
Wie alt so manche Marke ist, zeigt das Beispiel der Merck KGaA. So datiert die erste noch aktive nationale Wortmarke „Merck“ vom 11.01.1900 und die erste noch aktive Wort-/Bildmarke vom 29.04.1955. Zur Erinnerung: Die Marke ist das einzige Gewerbliche Schutzrecht, dessen Schutzdauer „lebenslang“ (oder noch länger) verlängert werden kann.
Wer eine nicht unerhebliche Anzahl von Wortmarken anmeldet, die an gängige deutsche Begriffe (im konkreten Fall: Fahrad) angelehnt sind, handelt nach Auffassung des 26. BPatG-Senats nicht per se bösgläubig (BPatG, Beschl. v. 17.04.2012, Az. 26 W (pat) 3/10 – Fahrad). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Aus dem Sachvortrag der Antragstellerin sind aber…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Körbe; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein,…
Auch die Deutsche Bahn AG kann die Farbkombination „waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot“ auf EU-Ebene nicht als Farbmarke schützen (Gerichtshof, Beschl. v. 07.12.2011, Rs. C-45/11 P – waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot). Wer also einem ICE wehmütig nachschaut und dabei eine Träne verdrückt, erblickt nichts anderes, als einen ganz normalen Zug.
Wer auf das Hinterteil des Trägers/der Trägerin dieser Gesäßtasche schaut, sieht alles, nur keine Marke (BPatG, Beschl. v. 24.01.2012, Az. 27 W (pat) 589/10 – Gesäßtasche). Schade.
Wer sich eine außergewöhnliche Marke anschauen möchte, der besuche das Asisi-Panometer Foto: Thomas Felchner in Dresden, in dem derzeit das alte Rom Foto: Thomas Felchner zu sehen ist oder … Fortsetzung folgt!
Am 26.12.2011 hat Herrn Thilo Runge, Landstr. 78, 31717 Nordsehl, die Wortmarke „Deutsches Marken- und Patentamt“ angemeldet und zwar in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33,…
Die erste Wortmarke „Li-iL“ stammte aus dem Jahr 1921 und folgende Wort-/Bildmarke stammt aus dem Jahr 1936. Die „Li-iL“-Marke sind demzufolge schon ganz schön alt.
