MoPar ist eine eingetragene Marke der Chrysler Group LLC. Bei WIKIPEDIA heißt es hierzu wie folgt: „Mopar ist ein Automobilzulieferer der zum Chrysler-Konzern gehört. Das im Englischen für „Motorteile“ (Motor parts) stehende Kofferwort bezeichnete ursprünglich ein von der Chrysler Corporation gegründetes Unternehmen, welches exklusiv die Teileversorgung der Chrysler zugehörigen Automobilhersteller übernehmen sollte. Heute produziert Mopar…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 33: alkoholhaltige Fruchtextrakte; Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf Grundlage von Spirituosen und Wein; Kornbrand; Spirituosen; destillierte Getränke; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Fruchtgetränke Klasse(n) Nizza…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Heft 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Alkoholfreie Getränke Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) „ Anmerkung: Voll der Griff in’s Klo!
Das nachfolgende Uhr wie eine Briefmarke aussieht, macht sie leider zu keiner Marke. Dies bestätigte der Gerichtshof mit Beschluß vom 14.05.2012 (Gerichtshof, Beschl. v. 14.05.2012, Rs. Rechtssache C- 453/11 P – Uhrengehäuse). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Zweitens kann bei einer zusammengesetzten Marke wie der angemeldeten die Prüfung der Unterscheidungskraft zum Teil…
Nach Auffassung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) besteht zwischen den Marken „MBP“ „MB&P“ und „MB“ trotz Dienstleistungsidentität im Bereich der Klasse 42 („Dienstleistungen eines Patentanwalts“ bzw. „Dienstleistungen eines Rechtsanwalts“ vs. „Dienstleistungen einer Anwaltskanzlei“) keine Verwechslungsgefahr (BPatG, Beschl. v. 03.04.2012, Az. 24 W (pat) 539/10 – MBP bzw. MB&P/MB). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Konzeption und Erstellung von werblichen Konzepten zur Kundenbindung und -Pflege Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche…
Die Eintragung des nachfolgenden „Lindt-Goldhasen“ in Markenregister von 15 EU-Mitgliedsstaaten ist kein Indiz für die Eintragungsfähigkeit als Gemeinschaftsmarke (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C-98/11 P – Lindt-Goldhase). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Was die Annahme der Rechtsmittelführerin angeht, dass die Eintragungen als Marke in 15 Mitgliedstaaten für die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke im…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die angemeldete Marke „Marketingschmiede“ im Bereich der Werbe- und Designerdienstleistungen der Klassen 35 und 42 deshalb nicht eintragungsfähig, weil das Verb „schmieden“ häufig synonym im Sinne von „anfertigen, herstellen, beabsichtigen, machen, planen, verfolgen, vorhaben“ mit der Folge verwendet werde, dass es betreffend die in Klassen 35 und 42 genannten…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes Obst und…
Nach Auffassung des Gerichtshof darf das über den Widerspruch entscheidende Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das die Entscheidung überprüfende Gericht keine Feststellungen in Bezug auf die Eintragungsfähigkeit, insbesondere zur möglicherweise fehlenden Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke treffen (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C 196/11 P, F1/F1 LIVE). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „40…
Im Markenblatt Heft 24 wurde u.a. auch folgende neue Underberg-Flasche veröffentlicht. Was meinen Sie, hat diese Flasche das Zeug zur „Kult-Flasche“?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ Anmerkung: Magst Du noch einen Schlehenlikör mit Wodka? Egal!
