Es geht um die Goldhasen-Wurst

Es geht um die Goldhasen-Wurst

Am 04.02.2021 geht`s um die Wurst, ich meine, den Hasen, also sozusagen “die Goldhasen-Wurst”. An diesem Tag entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) nämlich über die Frage, ob der Goldton des “Lindt Goldhasen” kraft Benutzung und Bekanntheit Markenschutz kraft Verkehrsgeltung genießt oder nicht. Dies ist einer aktuellen Pressemitteilung des BGH zu entnehmen. Die Klägerinnen, Gesellschaften der Unternehmensgruppe…

Share

Keep reading

Mal wieder die mit dem Goldhasen

Mal wieder die mit dem Goldhasen

Ist “Gold” nicht eine klassische Verpackungsfarbe für Osterschokoladenhasen und demzufolge zur Erfüllung der Herkunftsfunktion diese Ware betreffend – aus meiner Sicht – völlig ungeeignet? Wenn ja, verstehe ich nicht, warum zugunsten der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG die deutsche Farbmarke “Gold” eingetragen wurde. Dafür sollte man dem Prüfer die “Schokoladenhasenohren langziehen”. Was mir bei Lindt…

Share

Keep reading

Anwältin sieht Reichskriegsflaggen-Rot

Anwältin sieht Reichskriegsflaggen-Rot

Gegen die Farbmarke (“NJW-Orange”) wurde ein Löschungsantrag eingereicht. Wie den Entscheidungsgründen des Bundespatentgerichts (BPatG) zu entnehmen ist, flogen im Sitzungssaal die Giftpfeile nur so hin und her und manche Argumente der Löschungsantragstellerin waren schon “sehr abenteuerlich”. “Die angegriffene Marke sei schließlich auch nicht entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG eingetragen worden. Vorliegend sei…

Share

Keep reading

BPatG zur Sparkassen-Rot-Entscheidung

Ergänzend die Eilunterrichtung des 25. BPatG-Senats zur “Farbmarke Rot – HKS 13 (Sparkassen-Rot)” im Wortlaut: Leitsätze : Farbmarke Rot – HKS 13 (Sparkassen-Rot) 1. Die bei einer Entscheidung zu § 8 Abs. 3 MarkenG relevante Frage der markenmäßigen Benutzung einer konturlosen Farbe, die nicht in Form einer stets wiederkehrenden einheitlichen Produktgestaltung, sondern im Zusammenhang mit…

Share

Keep reading

Pressemitteilung zur Nivea-Blau-Entscheidung des BGH

Anbei die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Nivea-Blau-Entscheidung im Wortlaut: “Nr. 112/2015 Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. Juli 2015 – I ZB 65/13 – Nivea-Blau Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke “Blau (Pantone 280 C)” von Beiersdorf im…

Share

Keep reading

Schwarze Wolken über blauer Körperpflegemarke

Das BPatG bestätigt die Löschung des NIVEA-Blau’s (Pantone 280 C) (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 24 W (pat) 75/10 – Blau Pantone 280 C) und lässt die Rechtsberschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) zu. “Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof gem. § 83 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG war zur Fortbildung des Rechts sowie zur Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung insbesondere…

Share

Keep reading

Sparkassen- und Giroverband sieht “Rot”

Anbei die BPatG-Entscheidung zur Farbmarke “Rot” des Sparkassen- und Giroverbandes vom 08.03.2013 BPatG, Beschl. v. 08.03.2013, Az. 33 W (pat) 103/09 – Farbmarke “Rot” des Sparkassen- und Giroverbandes zum nachlesen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz

Share

Keep reading

Farbmarke “Rot” des Sparkassen- und Giroverbandes

Der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) muss über die Löschung der Farbmarke “Rot” des Sparkassen- und Giroverbandes entscheiden. Hierbei legte er dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) nun die Frage vor, wie groß der Anteil der Verbraucher sein müsse, die die Farbe als Zeichen eines bestimmten Unternehmens verstehen, und in welchem Umfang dabei das Interesse…

Share

Keep reading