Puma oder Neckermann
Der „Puma-Turnschuh“ und der „Neckermann-Turnschuh“ sind nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 68/10 – Puma Turnschuh/Neckermann Turnschuh).
Bildmarke
Herr Kaiser vs. Herr Marten
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitschriften Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte; Immobilienwesen Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation“ Anmelder ist: AllSecur Deutschland AG, 80802 München,…
Schlechte Verbindung
Diesem Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde wurde der Markenschutz betreffend folgende Waren „Klasse 06: Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden, Öffnungen; Klasse 20: Systemmöbel mit Metallstangen, die mit kugelförmigen Verbindungselementen aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden Öffnungen verbunden sind“ mit der Begründung versagt, dass sie…
Gegenteil von „STRUUUUUNZ“!
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 03, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 16: Papier; Papierwaren und Schreibwaren; Schilder; Speisekartenmappen; Schiefertafeln zum Schreiben; Drucksachen; Prospekte; Flugblätter; Poster; Postkarten; Plakate; Kalender; Notizbücher; Schreibblöcke; Schreibunterlagen; Fahnen; Flaggen; Wimpel; Tischaufsteller…
Chemnitzer Köpfchen
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 21: Becher, Bierkrüge, Chinaporzellan, Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Glasbehälter, Gläser (Gefäße), Glaswaren, bemalte, Kaffeeservice, Kaffeekannen,…
Kölner Medizinmann
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 01, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Bällen“ Anmelder ist: Festausschuss Medizinerball e.V., 50858 Köln, DE Anmerkung: Kölner Medizinmann!
Rosafant im Einkaufswagen
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 52, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Waren- und Dienstleistungspräsentationen Klasse(n) Nizza 41: Durchführung von Spielen im Internet Klasse(n) Nizza 42: Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten“ Anmerkung:…
Papierfressendes Tonnenschweinchen
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 51, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Anmelder/in ist: Stadtreinigung Hamburg Anstalt des öffentlichen Rechts, 20537 Hamburg, DE Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 37: Straßenreinigung Klasse(n) Nizza 39: Transport und Lagerung von Müll Klasse(n) Nizza 40:…
Woran erkennt man, dass diese Kuh aus Deutschland kommt?
Dass die schwarz-rot-goldene Kuh Quelle: http://register.dpma.de auf den Herkunftsort Deutschland hinweist, sahen die Richter des Bundespatentgerichts (BPatG) ebenso und sprachen der Marke ganz überwiegend die Unterscheidungskraft ab (BPatG, Beschl. v. 26.10.2011, Az. 28 W (pat) 544/10 schwarz-rot-goldene Kuh). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Bezüglich der noch im Streit stehenden Lebensmittel mit Ausnahme…
Heißer als die Feuerwehr erlaubt
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 18: Wurstdärme Klasse(n) Nizza 29: Fisch, Geflügel (nicht lebend), Fleisch, Wurstwaren, Wurst (Bratwurst, Brühwurst, Würstchen) Anmerkung: Da kann man nur sagen: “Heißer als die Feuerwehr…
Die erste Marke, die Kinder wahrnehmen
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse,…
Nur ein Wurm, oder (auch) ein „Oui“
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 42, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 33: Weine und weinhaltige Getränke aus Argentinien Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von Kunstausstellungen, Kunstfestivals, Konzerten, Lesungen, Gesprächsreihen mit Künstlern, Vernissagen, Vortragsveranstaltungen…