Woran erkennt man, dass diese Kuh aus Deutschland kommt?

Dass die schwarz-rot-goldene Kuh

schwarz-rot-goldene Kuh
Az. 3020090598363

Quelle: http://register.dpma.de

auf den Herkunftsort Deutschland hinweist, sahen die Richter des Bundespatentgerichts (BPatG) ebenso und sprachen der Marke ganz überwiegend die Unterscheidungskraft ab (BPatG, Beschl. v. 26.10.2011, Az. 28 W (pat) 544/10 schwarz-rot-goldene Kuh). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt:

“Bezüglich der noch im Streit stehenden Lebensmittel mit Ausnahme von “Kakao” stellt die vorliegende Abbildung für die beteiligten Endverbraucher lediglich eine bildhafte Angabe bezüglich Art und Herkunft dieser Waren dar. Sie beschränkt sich auf die Sachaussage, dass es sich bei den so gekennzeichneten Waren um Milchprodukte oder solche mit Milchanteil bzw. um Rindfleischprodukte handelt, die aus heimischer Produktion stammen. Die konkrete Tierdarstellung unterscheidet sich von einer naturalistischen Wiedergabe nur durch die gestreifte Farbgebung, die vom Verkehr zwanglos als die Farben der Bundesrepublik Deutschland und damit als Hinweis der Herkunft entsprechend gekennzeichneter Produkte aus dem Inland wahrgenommen wird.”




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