Schlechte Verbindung

Diesem Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde

Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde
Az. 3020090224722
wurde der Markenschutz betreffend folgende Waren

“Klasse 06:
Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden, Öffnungen;
Klasse 20: Systemmöbel mit Metallstangen, die mit kugelförmigen Verbindungselementen aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden Öffnungen verbunden sind”

mit der Begründung versagt, dass sie nicht unterscheidungskräftig sei (BPatG, Beschl. v. 18.01.2012, Az. 26 W (pat) 118/10 – Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde).




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