Bildmarke
Deutz
Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende “Markenschätze” im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte “Marken-Oldtimer”.
Großer kleiner Mann
Der Deutscher Fußball-Bund e.V. (DFB) hat ein neues Logo als Marke schützen lassen. Dies nutze ich, darauf hinzuweisen, dass es dem “kleinen Mann von der Strasse”, finanziell gesehen, leider oft nicht mehr möglich ist, sich die Fußballspiele der Bundesligaclubs live im Stadion anzuschauen. Anfang des letzten Jahrhunderts war Fußball, insbesondere im Ruhrgebiet, ein Arbeitersport, auf…
Markenkunst
Ist das Kunst oder kann das … als Marke eingetragen werden. Auch die Ware passt. Die Marke schützt so technische Kunstwerke wie “Industrieroboter” und “Industrieroboter, nämlich kollaborative Roboter (Cobots)”.
Ganz schön durchgeknallt
Dass diese Marke so Waren wie “Zerstäuber als Teile für landwirtschaftliche Spritzmaschinen für Feldfrüchte” oder Dienstleistungen wie “Auskünfte über die Anwendung von chemischen Erzeugnissen im Bereich der Landwirtschaft” schützt, kann ich mir bei dieser Kuh ganz gut vorstellen.
Gott ist gut, eine Marke besser
Ne Marke ist doch besser, als dem lieben Gott zu vertrauen. Gott sei Dank, hat sich der Pfarrer Augustinus Hieber Gedächtnis Verein e.V. auch die Wortmarke “Pfarrer Augustinus Hieber – Segenspfarrer vom Allgäu“, Registernummer 302020105308, gesichert.
Papa`s Freude
Sagte der Papa (wir nennen ihn “Paul”) zu seinem 5-jährigen Sohn (wir nennen ihn “Pablo”): “Pablo, ich brauche für meinen Laden `ne neue Marke, kannst Du mir mal ganz schnell eine malen?” “Na klar”, sagt Pablo. 5 Minuten später kommt Pablo zu Papa Paul und sagt: “Fertig! Hier ist sie!” Papa Paul freut sich. P.S.:…
Flügel verleihen keine Flügel
Die sich gegenüberstehenden Flügel-Marken und sind nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht verwechselbar ähnlich. Auch, wenn beide Marken im Wesentlichen Flügelsymbole darstellten, wiesen sie doch signifikante Unterschiede auf, die der Annahme einer bildlichen Ähnlichkeit entgegenstehen würden. Auch eine Ähnlichkeit im Sinngehalt scheide aus nachfolgenden Gründen aus: “Ausgehend von dem Grundsatz, dass aus schutzunfähigen Elementen keine…