Folgendes Camouflage-Muster werden, so das Bundespatentgericht (BPatG), die maßgeblichen Verkehrskreise unmittelbar und ohne besonderes Nachdenken als Darstellung eines dekorativ interessanten oder ansprechenden Details der fraglichen Ware – somit als beschreibende Angabe – und nicht als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft wahrnehmen, soweit die Waren Oberflächenmuster aufweisen können. In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt:…
Was so märchenhaft schön aussieht, ist in Wahrheit die neue Marke der Justizvollzugsanstalt Bochum (oder doch eine genial getarnte Fluchtkarte?)
Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende “Markenschätze” im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte “Marken-Oldtimer”.
Der Deutscher Fußball-Bund e.V. (DFB) hat ein neues Logo als Marke schützen lassen. Dies nutze ich, darauf hinzuweisen, dass es dem “kleinen Mann von der Strasse”, finanziell gesehen, leider oft nicht mehr möglich ist, sich die Fußballspiele der Bundesligaclubs live im Stadion anzuschauen. Anfang des letzten Jahrhunderts war Fußball, insbesondere im Ruhrgebiet, ein Arbeitersport, auf…
Ist das Kunst oder kann das … als Marke eingetragen werden. Auch die Ware passt. Die Marke schützt so technische Kunstwerke wie “Industrieroboter” und “Industrieroboter, nämlich kollaborative Roboter (Cobots)”.
Dass diese Marke so Waren wie “Zerstäuber als Teile für landwirtschaftliche Spritzmaschinen für Feldfrüchte” oder Dienstleistungen wie “Auskünfte über die Anwendung von chemischen Erzeugnissen im Bereich der Landwirtschaft” schützt, kann ich mir bei dieser Kuh ganz gut vorstellen.
Ne Marke ist doch besser, als dem lieben Gott zu vertrauen. Gott sei Dank, hat sich der Pfarrer Augustinus Hieber Gedächtnis Verein e.V. auch die Wortmarke “Pfarrer Augustinus Hieber – Segenspfarrer vom Allgäu“, Registernummer 302020105308, gesichert.
Sagte der Papa (wir nennen ihn “Paul”) zu seinem 5-jährigen Sohn (wir nennen ihn “Pablo”): “Pablo, ich brauche für meinen Laden `ne neue Marke, kannst Du mir mal ganz schnell eine malen?” “Na klar”, sagt Pablo. 5 Minuten später kommt Pablo zu Papa Paul und sagt: “Fertig! Hier ist sie!” Papa Paul freut sich. P.S.:…
Die sich gegenüberstehenden Flügel-Marken und sind nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht verwechselbar ähnlich. Auch, wenn beide Marken im Wesentlichen Flügelsymbole darstellten, wiesen sie doch signifikante Unterschiede auf, die der Annahme einer bildlichen Ähnlichkeit entgegenstehen würden. Auch eine Ähnlichkeit im Sinngehalt scheide aus nachfolgenden Gründen aus: “Ausgehend von dem Grundsatz, dass aus schutzunfähigen Elementen keine…
Im Markenblatt 7/2020 sah ich auf Seite 3747 zunächst diese Bildmarken und dachte so für mich: “Was sind denn das für Klodeckel?”. Anschließend blätterte ich um auf Seite 3748 und sah diese Bildmarke Danach musste ich – gedanklich – erst mal auf die Toilette gehen. Bei den vermeintlichen “Klodeckeln” handelte es sich um die Umrandung…
