Blogbeitrag – Seite 36 – markenrecht24.de

Super geiles Klopapier

Marke, über die man derzeit spricht: Quelle: youtube MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) – Markenrecherche (= Prüfung,…

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Übliche Kugelform

Nicht jeder Praline kommt die Ehre zu, eine Marke zu werden. Auch diese hat’s leider „Bei Pralinen bzw. Süßwaren ist die Kugelform üblich und stellt eine der Grundformen dar, insbesondere bei Trüffelpralinen. Branchenüblich ist bei Schokoladen- und Süßwaren bzw. Pralinen auch, dass sie in unterschiedlichster Weise verziert sind, wozu auch dunkle und helle Streifen aus…

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Schlüssel verloren?

Der Hinweis „DPMA München: Technische Störung im Dienstgebäude in der Cincinnatistraße Aufgrund einer technischen Störung im DPMA-Dienstgebäude in der Cincinnatistraße sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Markenbereichs München am 27. Januar 2014 nur eingeschränkt erreichbar. Auf die Annahme von Markenanmeldungen, sonstigen Unterlagen sowie fristwahrenden Schriftstücken hat dieser Umstand keine Auswirkungen.“ führt zu der Vermutung, dass…

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Folge den Buchstaben

Der 30. BPatG-Senat legte dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken vom 22. Oktober 2008 folgende Frage „Ist Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG dahin auszulegen,…

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Version 2014 der 10. Ausgabe

Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 02.01.2014: „Hinweis auf die „Version 2014“ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (gültig ab dem 1. Januar 2014) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger (02.01.2014) Am 1. Januar 2014 ist die „Version 2014“ der 10. Ausgabe der…

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Die Frau R

Wer einen (erfolgreichen) Wiedereinsetzungsantrag beim DPMA/BPatG stellen möchte, sollte sich unbedingt die Frau R-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 12.09.2013, Az. 27 W (pat) 557/12 – Frau R) durchlesen (oder einfach abschreiben): „Durch die offenbar einmalige Unachtsamkeit von Frau R … ist es hier zu dem Fristversäumnis gekommen, ohne dass dem Verfahrensbevollmächtigten des Markeninhabers oder…

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Das ist ja wohl das Mindeste

Zum Nachweis der Benutzung einer Marke im Rahmen des § 26 MarkenG reicht die Angabe von „Mindestumsatzzahlen und Durchschnittswerten“ „Gemäß der eidesstattlichen Versicherung betrug der Umsatz der unter der Marke „Elac“ gekennzeichneten Lautsprecher allein in Deutschland von 1981 bis heute mindestens … EUR jährlich. An einer ernsthaften Benutzung im Sinne von § 26 Abs. 1…

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Kyrillische Großbuchstaben

In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort „ТАЙГА“, was im Russischen „TAIGA“ bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den russischen Begriff „ТАЙГА“ als solchen („TAIGA“) versteht oder nicht. Der Senat…

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Fröhliche Weihnachten

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien fröhliche Weihnachten und eine besinnliche Weihnachtszeit MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken)…

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American Wappenhuhn zum Staatsbankett

Im Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “ Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette Klasse(n) Nizza 30:…

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Dresdner Stollen mit Canallettoblick

Zu der zuvor genannten Entscheidung passen – ergänzend – sehr gut die, sagen wir mal, „Canallettoblick-Stollenverpackungsschachteln“- oder auch „Brühlsche-Terrasse-Stollenverpackungsschachteln“-Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 19.03.2008, Az. 32 W (pat) 71/06 und 32 W (pat) 78/06) aus dem Jahre 2008, in denen es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Bildmarken ging. Diese Motive finden sich inflationär auf den…

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FICKEN auf europäisch

Richter sind ja auch Menschen. Und wie das bei Menschen so ist, gehen auch die Geschmäcker und Werte auseinander. Vor diesem Hintergrund sah das Bundespatentgericht (BPatG) das Wort „FICKEN“ u.a. zur Kennzeichnung von „alkoholischen Getränken“ nicht als anstößig an. Dem widersprach nun das Gericht erster Instanz (EuG) in der FICKEN-Entscheidung vom 14.11.2013 (EuG, Urt. v.…

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