Change in the Amounts of the Individual Fee: Singapore
Mit Information Notice No. 1/2010 informiert die World Intellectual Property Organization (WIPO) darüber, dass sich die WIPO-Gebühren betreffend das Zielland Singapure geändert haben.
Sonstiges
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 03
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 03 ist gestern erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Titelschutzanzeiger Nr. 956
Der Titelschutzanzeiger Nr. 956 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
Akteneinsicht
in seiner Entscheidung vom 03.12.2009 (BPatG, Beschl. v. 03.12.2009, Az. 25 W (pat) 203/09 – KINDERNOTHILFE) beschäftigte sich der 25. Senat mit der Frage, wann ein berechtigtes Interesse an der Einsicht in die Akten angemeldeter Marken besteht. Hierzu führte der Senat folgendes aus: „Ein berechtigtes Interesse an der Einsicht in die Akten angemeldeter Marken ist…
Deutsches Institut zum Schutz von geographischen Herkunftsangaben e. V. (DIGH)
Eben habe ich eine interessante neue Webseite zum Thema „geografische Herkunftsangabe“ gefunden, nämlich die Webseite des „Deutsches Institut zum Schutz von geographischen Herkunftsangaben e. V. (DIGH)“. Unter „Aufgaben und Ziele“ heißt es dort wie folgt: „Gemäß seiner Satzung dient das DIGH dem Schutz und der Förderung geographischer Herkunftsangaben, um deren besondere Bedeutung für die berechtigten…
Der Schädel-Song zur Lederhose
Echt „krass“ ist auch der „Schädel-Song“, der bei YouTube zu sehen ist. Es ist Schädel-Zeit – in Bayern.
Die Lederhosen
Heute erscheint das Markenblatt Nr. 02. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Veröffentlichung fiel mir insbesondere folgende Marke Foto: http://register.dpma.de auf. Anmerkung: Spricht Sie diese Marke an? Sie schützt unter anderem die Ware „Konfektionskleidung“. P.S. Auch diese Marke ist bereits in Nutzung. Bitte schauen Sie auf nachfolgende Webseite. Der Text auf…
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 02
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 02 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Vorsicht vor der WBIP – WORLD BUREAU INTELLECTUAL PROPERTY
Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kommt es immer wieder vor, dass Markenanmelder/Markeninhaber von Firmen angeschrieben und aufgefordert werden, vermeintliche Gebühren an diese zu überweisen. Die Schreiben dieser Firmen sind dabei so gestaltet, dass man durchaus den Eindruck gewinnen könnte, dass das Schreiben vom betreffenden Amt kommt, was de facto jedoch nicht der Fall ist. Insofern…
Vielen Dank Frau Schwarz!
Bezug nehmend auf meinen Artikel „Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH)“ meldete sich Frau Gudrun Schwarz vom Fachreferat Rechtswissenschaft des Europäischen Dokumentationszentrums (EDZ) der Universität Konstanz bei mir und teilte mir richtigerweise mit, dass es seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (siehe hierzu die Webseite unter der URL http://ec.europa.eu/news/eu_explained/091201_de.htm) keinen „Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft“…
Titelschutzanzeiger Nr. 955
Der Titelschutzanzeiger Nr. 955 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
Saab
Der Presse ist zu entnehmen, dass General Motors (GM) beabsichtigt, seine schwedische Tochter „Saab“ abzuwickeln, sollte diese nicht verkauft werden können. Sollte dies geschehen, würde wieder eine „große Marke“ vernichtet werden. Dies macht einen, selbst wenn man hiervon nicht betroffen ist, als Markenrechtler irgendwie dennoch betroffen, sind in der Vergangenheit doch schon so viele bekannte…