Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 16: Schreibwaren; Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Photographien; Büroartikel, ausgenommen Möbel Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Klasse 24: Textilwaren, soweit in…
Unter dem Titel „Markenanmeldungen nach Markenformen“ berichtet das Markenblog, dass im Jahr 2009 lediglich 138 3D-Marken, 14 Hörmarken, 11 Farbmarken und 25 sonstige Markenformen angemeldet wurden. Die Zahl der angemeldeten Wortmarken belief sich hingegen auf 39.521, die der Bild-und Wort-/Bildmarken auf 29.360. Diese Statistik zeigt, dass die Markenanmelder nach wie vor „klassisch“ geprägt sind. Die…
Der Inhaber einer IR-Marke beantragte die Schutzgewährung für Deutschland. Gegen diese legte ich beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) Widerspruch ein. Das Amt forderte den Inhaber der Marke, gegen deren Schutzgewährung der Widerspruch eingelegt wurde, auf, einen zugelassenen Vertreter zu benennen. Dem kam dieser nicht nach. Vor diesem Hintergrund erhielt ich eben die Mitteilung des…
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 03/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 965 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
In seinem Blogbeitrag „HABM: Probleme bei MyPage und E-Communikation“ stellt der Autor folgende Frage: „Bin ich eigentlich der einzige Anwalt in Deutschland, der sich über die technischen Fähigkeiten von MyPage, einem elektronischen Dienst des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) wundert?“ Diese Frage kann ich zumindest mit „nein“ beantworten. Auch ich hatte lange Zeit das Problem,…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 21: Behälter für Haushalt und Küche Anmerkung: Diese Marke passt offensichtlich nicht in jeden Haushalt/jede Küche, sondern nur in die aus dem 15. Jahrhundert. Deswegen ist…
In der Zeit vom 18.03. bis 30.06.2010 zeigt das Deutsche Verpackungs-Museum in Heidelberg die Sonderausstellung „Das Wunder von Warstein“. In einer Pressemitteilung des Museums heißt es zu dieser Ausstellung wie folgt:
Die Marke MEISSEN stand bisher für „klassisches Porzellanhandwerk“ (siehe hierzu die Ausführungen in der online Enzyklopädie WIKIPEDIA). Ich schätze, dass dieses „klassische Porzellan“ eher von einem älteren Publikum erworben wird. Verfolgt man die Presse, soll sich die Marke unter der Leitung des neuen Geschäftsführers, Dr. Christian Kurzke, nun zu einer „führenden Luxusmarke“ entwickeln (vgl. u.a.…
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 964 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
