Ärgerlich
In seinem Blogbeitrag „HABM: Probleme bei MyPage und E-Communikation“ stellt der Autor folgende Frage:
„Bin ich eigentlich der einzige Anwalt in Deutschland, der sich über die technischen Fähigkeiten von MyPage, einem elektronischen Dienst des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) wundert?“
Diese Frage kann ich zumindest mit „nein“ beantworten.
Auch ich hatte lange Zeit das Problem, dass mir Posteingänge des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) über Monate nicht per E-Mail angezeigt wurden. Dies führte beispielsweise in einem Verfahren dazu, dass ich eine Frist zur Stellungnahme des Prüfers nicht fristgemäß habe bearbeiten können. In diesem Verfahren habe ich jedoch einen Wiedereinsetzungsantrag gestellt, der vom Amt positiv beschieden wurde. Insofern ist meinem Mandanten hierduch kein Rechtsnachteil erwachsen. Die technischen Schwierigkeiten sind allerdings mehr als ärgerlich.
