Sonstiges
Warsteiner
In der Zeit vom 18.03. bis 30.06.2010 zeigt das Deutsche Verpackungs-Museum in Heidelberg die Sonderausstellung „Das Wunder von Warstein“. In einer Pressemitteilung des Museums heißt es zu dieser Ausstellung wie folgt:
Quo vadis MEISSEN?
Die Marke MEISSEN stand bisher für „klassisches Porzellanhandwerk“ (siehe hierzu die Ausführungen in der online Enzyklopädie WIKIPEDIA). Ich schätze, dass dieses „klassische Porzellan“ eher von einem älteren Publikum erworben wird. Verfolgt man die Presse, soll sich die Marke unter der Leitung des neuen Geschäftsführers, Dr. Christian Kurzke, nun zu einer „führenden Luxusmarke“ entwickeln (vgl. u.a.…
Titelschutzanzeiger Nr. 964
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 964 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
Regelgegenstandswert für das Widerspruchsbeschwerdeverfahren
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) beträgt der Regelgegenstandswert für das Widerspruchsbeschwerdeverfahren 20.000 EUR (BPatG, Beschl. v. 25.02.2010, Az. 30 W (pat) 108/05). Wörtlich heißt es in den Entscheidungsgründen wie folgt:
Farewell Blues Agentur für Trauermusik
Hinter jeder Marke steckt immer eine bestimmte Idee/ein bestimmtes Projekt. Hinter der unter dem Az. 3020090391017 angemeldeten Wortmarke „Farewell Blues Agentur für Trauermusik“ steckt die Idee, Beerdigungen einen musikalischen, emotionalen und kulturell ansprechenden Rahmen zu geben. Anstatt Stille soll in Zukunft Jazz, Blues oder Gospelmusik auf den Friedhöfen erklingen. Nähere Informationen zu „Farewell Blues Agentur…
kick the pig
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistung: Klasse 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Desinfektionsgeräte Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien,…
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 10
Em-Eukal, Syoss und Lego
„Em-Eukal, Syoss und Lego“, so heißen die Sieger des diesjährigen Marken-Awards. Über die Preisverleihung berichtet das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe, die unter der Domain http://www.handelsblatt.com erreichbar ist. Darauf, dass „Em-Eukal“ einen der Marken-Awards gewonnen hat, bin ich persönlich sehr stolz, habe ich die Firma Dr.C.SOLDAN® GmbH doch erst vor kurzem in meinem Blogbeitrag „Nur echt…
Titelschutzanzeiger Nr. 963
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 963 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
Klickerwasser
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt unter anderem folgende Waren: Klasse 32: Limonaden, Tafel- und Mineralwässer und kohlensäurehaltige wie -freie alkoholfreie Getränke Klasse 33: alkoholische Mischgetränke, außer Biere Anmerkung: „Was möchten Sie trinken?“ – „Bitte…
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 09
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 09 Quelle: http://www.rundy.de erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als…