Markenverband veröffentlicht Studie zur Wirkung der Verpackungsverordnung
Der in Berlin ansässige Markenverband veröffentlichte gestern eine Studie zur Wirkung der Verpackungsverordnung.
Sonstiges
Haftung des Admin-C nur bei der Verletzung „proaktiver Prüfungspflichten“ in Bezug auf „sich aufdrängende oder offenkundige Rechtsverletzungen“
Nach Auffassung des OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urt. v. 24.9.2009, Az. 2 U 16/09) sei der Domainhandel ein legitimer Geschäftsgegenstand. Selbst die Registrierung einer Vielzahl von Domains, um sie potentiellen Interessenten zum Kauf oder zur Nutzung anzubieten, sei unbedenklich, ja durch Art. 12 und 14 des Grundgesetzes geschützt. Vor diesem Hintergrund seien „proaktive Prüfungspflichten“ des…
Superbrands Germany 2009/2010
Laut Mitteilung der Welt am Sonntag stehen die 65 Superbrands Germany 2009/2010 fest. Die Gewinner wurden in einem Buch verewigt. Anmerkung: Seit über 14 Jahren ehrt und zeichnet Superbrands in nunmehr 85 Ländern die besten und stärksten Produkt- und Unternehmensmarken aus. Diese sind auf der Webseite unter der URL http://www.superbrands.com/ einsehbar. In Deutschland fand diese…
Grandes Marcas de Espana – Leading Brands of Spain – Wichtige Marken Spanien
Spanien hat eine Reihe klangvoller Marken. Auf der Webseite finden Sie die Wichtigsten. Anmerkung: Tolle und sehr informative Webseite zum Thema „spanische Marken“.
Marke Karstadt verpfändet
Die in Dresden erscheinende Sächsische Zeitung (SZ) berichtet in ihrer Samstags-Ausgabe, dass Karstadt die Marke Karstadt verpfändet hat. Der Insolvenzverwalter hätte einen entsprechenden „Bild“-Bericht bestätigt. Anmerkung: Hat ein Gläubiger eine Forderung gegen einen Schuldner und kann dieser nicht zahlen, kann er dem Gläubiger unter anderem auch ein Pfandrecht an seiner/seinen Marke/n einräumen. Auch kann die…
AlicanteNEWS 11/2009 erschienen
Am 18.11.2009 erschienen die „AlicanteNEWS 11/2009„, der monatliche Newsletter des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM).
Der Name Sal. Oppenheim wird erhalten bleiben
Wie bekannt wurde, wird die Privatbank Sal. Oppenheim vollständig von der Deutschen Bank übernommen. Diese plant offensichtlich, den Markennamen der traditionsreichen Privatbank nicht aufzugeben. Quelle: http://nachrichten.rp-online.de
Die Macht der Marke in der Krise – Mitarbeiter haben entscheidenden Anteil am Image eines Unternehmens
Unter diesem Titel findet sich ein interessanter Artikel in KLARTEXT ONLINE der Märkische Allgemeinen. Gegenstand ist ein Gespräch zwischen Prof. Dr. Franz-Rudolf Esch und dem Mittelstandsmagazin Initiativbanking.
Wenn Google-AdWords Marken Dritter verletzen, kann bei Google Beschwerde dagegen eingelegt werden
Der Moderator der XING-Gruppe „Werbung und Recht“, Rechtsanwalt Frank Stange aus der Kanzlei PKL Rechtsanwälte Keller Spies Partnerschaft aus Dresden, weist darauf hin, dass bei markenverletzenden Google-AdWords die Möglichkeit besteht, bei Google Beschwerde dagegen einzulegen. Quelle: XING-Gruppe „Werbung und Recht“
Qellotto oder Quotto
Die Quelle-Insolvenz führt dazu, dass der Versandhandel „Otto“ die Markenrechte an der Marke „Quelle“ erworben hat, so die Sächsische Zeitung vom 06.11.2009. Vielleicht wird daraus ja in Zukunft die Marke „Qellotto“ oder „Quotto“. Gar keine schlechte Marken.
Alles neu macht … die Commerzbank
Nach der Fusion mit der Dresdner Bank präsentiert die Commerzbank auf ihrer Webseite nun ihr neues Signet Dieses wurde (erst) am 29.10.2009 als nationale Wort-/Bildmarke angemeldet und wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Az. 3020090577420 geführt. Die Commerzbank wird von den Rechtsanwälten BOEHMERT & BOEHMERT aus Bremen vertreten.
Eine massenhafte Registrierung von Domains stellt grundsätzlich keine unlautere Mitbewerberbehinderung dar
Die Registrierung einer Domain kann, so der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner ahd.de-Entscheidung (Az. I ZR 135/06 – ahd.de), nur bei Vorliegen besonderer Umstände den Tatbestand einer unlauteren Mitbewerberbehinderung erfüllen. Fehlt einem Markenanmelder ein ernsthafter Benutzungswille, kann dies die Annahme nahelegen, er wolle die Marke nur dazu verwenden, Dritte, die identische oder ähnliche Bezeichnungen verwenden, in…