Die Quintessenz aus der ECORIDE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 33 W (pat) 539/10 – ECORIDE) ist, dass der Zeichenbestandteil „eco“ in der Regel freihaltebedürftig ist. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: a) Das Kürzel „eco“ lässt sich von zwei englischsprachigen Begriffen ableiten, zum einen von dem Adjektiv „ecological“, was ökologisch…
Es war ja sicher, dass eine Mannschaft in den Trikotfarben „gelb-schwarz“ gewinnen würde. Wie sich nach 90 Minuten herausstellte, war es gestern Abend der gelb-schwarze Dortmunder BVB 09 Quelle: http://register.dpma.de der die Pokal-Partie zwischen Borussia Dortmund und Dynamo Dresden durch Tore von Robert Lewandowski und dem leichtfüßigen Mario Götze 2:0 für sich entschied. Was mir…
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 42, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 33: Weine und weinhaltige Getränke aus Argentinien Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von Kunstausstellungen, Kunstfestivals, Konzerten, Lesungen, Gesprächsreihen mit Künstlern, Vernissagen, Vortragsveranstaltungen…
In der BusinessConsults24-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.09.2011, Az. 33 W (pat) 529/10 – BusinessConsults24), in welcher es um die Eintragungsfähigkeit folgender Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ging, beschäftigt sich der Senat unter anderem mit der Frage, welcher Maßstab an die Prüfung der Herkunftsfunktion im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zu stellen ist und…
Ist die grafische Gestaltung dieser Wort-/Bildmarke u.a. betreffend die Ware „Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher“ tatsächlich so ungewöhnlich? Ja urteilten die Mitglieder des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), die der Marke „Die konkrete Gestaltung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke weist dagegen eine den Schutz begründende Komplexität auf.“ eine „Schutz begründende Komplexität“ nicht absprechen konnten (BPatG,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 30: Teigwaren und Nudelgerichte, Saucen Anmerkung: Die Marke für den Italiener in Ihnen!
Mit Beschluss vom 18.08.2011 (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 27 W (pat) 512/11 – Feierbiest) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke Feierbiest betreffend die Waren Klasse(n) Nizza 24: Textilwaren, Textilstoffe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Stoffe; Bettwäsche; Fahnen, Wimpel Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Oberbekleidungsstücke, T-Shirts, Polohemden, Langarmshirts, Tops,…
Die Wortmarke „Berliner Reichstagsbrand“ verstößt, soweit mit ihr die Waren „Spirituosen“ (Klasse 33) markiert werden, nicht gegen die guten Sitten (BPatG, Beschl. v. 14.09.2011, Az. 26 W (pat) 502/11 – Berliner Reichstagsbrand). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Wird „Berliner Reichstagsbrand“ im Zusammenhang mit „Spirituosen“ verwendet, wird der Verkehr mit dem Wort „Brand“…
Das „U“ ist deshalb ein ganz besonderes „U“, weil es sich um das „Dortmunder U“ Foto: Thomas Felchner handelt. Das „U“ befindet sich auf dem Dach der ehemaligen Dortmunder Union-Brauerei, in welchem sich nunmehr das Museum am Ostwall befindet. Das „U“ ist demzufolge „das Wahrzeichen Dortmunds“. Anmelderin der unter dem Az. 3020110292418 eingetragenen Wort-/Bildmarke ist…
Das vor Kurzem als nationale Wort-/Bildmarke eingetragene „U“ ist ein ganz besonderes „U“, warum?
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 14: Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren] Klasse(n) Nizza 24: Textilwaren, soweit sie nicht in andern Klassen enthalten sind Klasse(n) Nizza 28: Puppen Anmerkung: Wer hat…
Nachfolgende „orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke“ Quelle: http://oami.europa.eu ist, so die Auffassung des Gerichtshofs (Fünfte Kammer), nicht als Positionierungsmarke eintragungsfähig, soweit die Anmeldung die Waren Bekleidungsstücke, nämlich Strumpfwaren, Socken und Strümpfe der Nizza-Klasse 25 betrifft (Gerichtshof, fünfte Kammer, Beschl. v. 16.05.2011, Rs. C-429/10 P). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: In den Randnrn.…
