Otto optime!
„Otto optime!“ kann man bei dieser Marke nur sagen. Quedlinburg ist wirklich eine wunderschöne, geschichtsträchtige Stadt und der Stiftsberg wahrlich „die Krone des UNESCO-Welterbes in Quedlinburg“.
Markenanmeldung
Der Geruch von VW-Bus am Morgen
Diese zwei „Kosmetik-VW-Bus-Marken“ haben für mich einen „leicht muffigen Hauch von Stoffpolstern, Öl, Gummi, Metall, Staub, Sonne und Campingplatz“. Oder anders formuliert: Sie riechen nach „Freiheit“ und „Geschichte“.
Ich sehe SCHWARZbuch
Diese Marke für die „Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“, deren Vorsitz die Hamburg 2026 übernommen hat, ist für mich persönlich eine reine „Steuergeldverschwendung“ und ein Fall für „Das Schwarzbuch – Die öffentliche Verschwendung“. Ich habe jetzt eine Zeitlang gegrübelt. Unter allen Blickwinkeln und Gesichtspunkten erkenne ich keinen wirtschaftlichen Sinn für diese Marke.
Häiwäj tu Häll in Dresden
Wer diese Marke eines Dresdner Anmelders sieht, fährt offensichtlich auf einem „Häiwäj tu Häll“ (= laut KI die sächsische Übersetzung von „Highway to Hell“ der Kult-Rocker AC/DC).
Wir bitten um NachSICHT
Heja, Heja, Heja, Commerzbank
Nachfolgende Commerzbank-Marken stammen eindeutig aus der Feder eines BVB-Fans. Heja Commerzbank, Heja Commerzbank, Heja, Heja, Heja, Commerzbank, Heja Commerzbank, Heja Commerzbank, Heja, Heja, Heja, Commerzbank
REICHlich viel Adler
Die Generation Deutschland (GD) ist die Jugendorganisation der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Sie im November 2025 in Gießen gegründet. Die Vorgängerorganisation Junge Alternative für Deutschland (JA) hatte sich im März 2025 selbst aufgelöst. Am 12.09.2025 hat die Alternative für Deutschland (AfD) nachfolgende Wort-/Bildmarke angemeldet, die bis heute noch nicht in das Register des…
Klappe zu, Fachanwalt tot
Folgendes ist noch merkenswert in vorgenannter Entscheidung. Der Verfahrensbevollmächtigte des Anmelders hatte seine Beschwerde über das „besondere elektronische Anwaltspostfach (beA)“ an das DPMA eingelegt. Dies war unzulässig. Der hilfsweise gestellte Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der Beschwerde war zwar zulässig, hatte aber in der Sache ebenfalls keinen Erfolg, aus folgenden Gründen:…
Beschwerde und Überweisungsträger
Folgendes ist noch merkenswert in vorgenannter BPatG-Entscheidung. Der Verfahrensbevollmächtigte des Anmelders hatte die Beschwerdegebühr innerhalb der Beschwerde-Frist überwiesen und auf dem Überweisungsträger „das Aktenzeichen“ und „Beschwerde“ vermerkt. Hatte er damit fristwahrend Beschwerde eingelegt? Das BPatG verneinte dies mit folgendes Begründung: „b. Auch die innerhalb der Beschwerdefrist und damit rechtzeitige Zahlung der Beschwerdegebühr kann trotz Angabe…
Beschwerde via beA
Folgendes ist noch merkenswert in vorgenannter Entscheidung. Der Verfahrensbevollmächtigte des Anmelders hatte seine Beschwerde über das „besondere elektronische Anwaltspostfach (beA)“ an das DPMA eingelegt. Dies sei unzulässig und wurde vom BPatG wie folgt begründet: „a. Soweit der Anmelder bzw. sein Verfahrensbevollmächtigter behauptet, die Beschwerde zuvor, nämlich bereits am 6. Dezember 2025 über das besondere elektronische…
Das hört JA gut auf
Wie der Entscheidung des 29. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 25.02.2026 (BPatG, Beschl. v. 25.02.2026, Az. 29 W (pat) 1/26 – JUNGE ALTERNATIVE DEUTSCHLAND) zu entnehmen ist, hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung der Wort-/Bildmarke mit Beschluss vom 30.10.2025 wegen „eines Verstoßes gegen die guten Sitten“ gemäß § 37 Abs. 1, 8…
Fachwissen eines/einer Barista
Das Wort „Barista“ stamme ursprünglich aus dem Italienischen und bezeichne dort einen Barkeeper. Mittlerweile habe sich der Begriff mit der Bedeutung „männliche Person, die in einer Espressobar oder ähnlich für die professionelle Kaffeezubereitung zuständig ist“ im deutschen Sprachraum eingebürgert. Im Singular werde das Wort „Barista“ gleichermaßen für das weibliche Geschlecht („eine Barista“) verwendet. Auch Personen,…