Die Wortmarke „Annette von Droste zu Hülshoff Stifung“ ist betreffend Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41, insbesondere „Erziehung, Ausbildung, Schulung; Unterhaltung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke“, 42 und 43 nicht eintragungsfähig, weil diese Dienstleistungen in einem Zusammenhang mit dieser Person, ihrem Werk oder ihrem Nachlass stünden und…
Im Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet, in den Bereichen: Fenster, Türen, Rollläden sowie Zubehör und Ersatzteile für diese Waren Klasse(n) Nizza 37: Reparatur von Fenstern, Rollläden und Türen;…
Im Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel“ Anmerkung: „Ein Bild…
Eine Marke kann auch implantiert werden. Nachfolgende 3D-Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 10: Implantate für die Osteosynthese, Orthesen, Endoprothesen und Organersatz, Verankerungen für Endoprothesen und Zahnersatz, Gelenkflächenersatz, Knochendistanzstücke; Hüftgelenkskugeln, Hüftgelenksschalen/-pfannen und Kniegelenksteile“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz…
Im Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 01: chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen im Rohzustand; Weichmacher, Lösungsmittel für Kunststoffe im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand Anmerkung: Was würden…
Lieber Ulf (ich hoffe Du liest meinen Blog noch), Du als „alter Werbefachmann“ hast mir mal gesagt: „Sex sells“. Mal schauen, ob dieser Grundsatz auch für die Vibrator-Entscheidung des Europäischen Gerichts gilt, in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Vibrator-3D-Marke ging. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden…
Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG sind Zeichen, die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder Kommunalverbandes enthalten, von der Eintragung ausgeschlossen. Nach § 8 Abs. 4 Satz 1 MarkenG gilt dies auch für Zeichen, die Abbildungen enthalten, welche zwar mit den in §…
Dieser Verkaufsstand kann ’ne Marke für „Geschäftsführungs- und Unternehmensverwaltungsdienstleistungen“ sowie die „Büroarbeiten“ sein, denn diese „wenden sich hauptsächlich an Unternehmensinhaber und Angehörige der unternehmerischen Führungsebene und werden üblicherweise in dafür geeigneten Büros mit entsprechender Ausstattung, aber nicht in Verkaufsständen nach Art einer Marktbude erbracht. Es ist auch nicht üblich, dass dort die gewerbsmäßige Hilfe beim…
Die passende Marke zum neuen Superman-Film „Man Of Steel“ 🙂 Die Marke wurde im letzten Markenblatt veröffentlicht. Echt gutes Timing. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz im Ruhrgebiet/Münsterland Patentanwaltskanzlei Bourgeois SOZIALE ENGAGEMENTS/SPENDEN: UNICEF Deutschland World Wide Fund…
Manche Marken werfen einen großen Schatten voraus. Diese Marke gehört aus meines Sicht dazu. Das im Bau befindliche DEUTSCHE FUSSBALL MUSEUM wird ein „echter Ruhrgebietshammer“. Schauen Sie doch mal auf die Webseite unter der URL http://www.dfb-fussballmuseum.de. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht…
wenn Sie diese Marke sind, dann sind Sie ein wirklich „cooler Typ“. Die Marke fiel mir im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, auf. Sie schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden Klasse(n) Nizza 43: Bewirtung und Verpflegung von Gästen, insbesondere in…
Diese im Markenblatt Heft 24 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Wort-/Bildmarke gefiel mir einfach wegen seiner interessanten/schönen grafischen Gestaltung. Das kleine „U-Boot“ im „U“ und die zwei „O’s“ halb mit „H2O“ gefüllt, unterstützen das Wort „U-Boot“ meines Erachtens sehr nachhaltig. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 12: Fahrzeuge; Apparate zur…
