Im Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “ Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette Klasse(n) Nizza 30:…
Zu der zuvor genannten Entscheidung passen – ergänzend – sehr gut die, sagen wir mal, „Canallettoblick-Stollenverpackungsschachteln“- oder auch „Brühlsche-Terrasse-Stollenverpackungsschachteln“-Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 19.03.2008, Az. 32 W (pat) 71/06 und 32 W (pat) 78/06) aus dem Jahre 2008, in denen es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Bildmarken ging. Diese Motive finden sich inflationär auf den…
Richter sind ja auch Menschen. Und wie das bei Menschen so ist, gehen auch die Geschmäcker und Werte auseinander. Vor diesem Hintergrund sah das Bundespatentgericht (BPatG) das Wort „FICKEN“ u.a. zur Kennzeichnung von „alkoholischen Getränken“ nicht als anstößig an. Dem widersprach nun das Gericht erster Instanz (EuG) in der FICKEN-Entscheidung vom 14.11.2013 (EuG, Urt. v.…
Das Bundespatentgericht (BPatG) zeigt dem Bundesgerichtshof (BGH) (vorerst) die Nase: „Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: „for you“) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit wecken und auf die so gekennzeichnete Ware (hier: Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32) lenken soll, so spricht dies nicht für, sondern gegen die markenrechtliche Unterscheidungskraft dieser Wortfolge…
Wer ist Ihrer Meinung nach der Anmelder folgender Marke: Na klar, das „Bolschoi Staatsballet“ – könnte man meinen. Ist es aber nicht. Anmelder der Marke ist vielmehr die „Classic Festival GmbH“ aus Luzern in der Schweiz. Dieser Umstand ließ bei den Senatsmitgliedern des 27. BPatG-Senats (BPatG, Beschl. v. 14.10.2013, Az. 27 W (pat) 38/13 –…
Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal „ganz normale Leute“ in den Senat, denn … „… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des schutzsuchenden Zeichens im Sinne des geläufigen…
Ich liebe diese Textpassagen in Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG), in denen sich die Richter mit Sachverhalten des täglichen Lebens beschäftigen (müssen) und dabei zu „tiefgründigen Erkenntnissen“ gelangen. So beschäftigte sich der 28. Senat in der iPedelec-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 07.08.2013, Az. 28 W (pat) 618/11 – iPedelec) mit der Frage, ob das „i“ – als…
Wer bislang dachte, dass eine Stadtverwaltung keine Ahnung von Marken hat, den belehrt die Stadt Essen eines Besseren. Derzeit arbeitete die Stadt nämlich gemeinsam mit den Essener Bürgern, Akteuren und der Essener Wirtschaft an der Frage „Wie wollen wir 2030 in Essen leben?“ und hat sich hierzu das Logo Essen.2030> als Marke schützen lassen. Die…
Im Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 09: Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Datenverarbeitungsanlage eines Geschützes; Computerprogramme; Computersoftware, gespeichert; Computerprogramme für militärische Zwecke; Computerprogramme zur Waffensteuerung; Computerprogramme für Spielzwecke, Computerprogramme für Modellbau; Software für Videospiele, Platten und Kassetten mit Computerspielen…
Es war wohl einer der wenigen Tage, die ein Markenanmelder einfach „abhaken“ sollte. Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bildmarke mit der Begründung „das angemeldete Bildzeichen stelle eine Nachahmung der Schweizer Flagge dar“ zunächst zurückgewiesen hatte und das Bundespatentgericht (BPatG) diese Begründung wie folgt „Das Bildzeichen ist in blau-weißer Farbe angemeldet.…
Der angemeldeten Wortmarke „2gether4life“ ist die Unterscheidungskraft betreffend die Waren und Dienstleistungen „Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate, chirurgisches Nahtmaterial, Laser für medizinische Zwecke, Nadeln für medizinische Zwecke, Pumpen für medizinische Zwecke, Spritzen für medizinische Zwecke, Sonden für medizinische Zwecke;…
Im K-BLOCK sitzen die wohl „härtesten der harten Dynamo-Dresden-Fans“. Könnte man meinen, denn im Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf die u.a. folgende Bekleidungswaren „Klasse(n) Nizza 25: Babyhosen [Bekleidung], Babywäsche, …, Boas (Bekleidung), … Büstenhalter, … Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, … Höschenkombinationen (Unterbekleidung), … Korsettleibchen,…
