DINCH

Warum Chemiker den Plastikweichmacher “1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester” bzw. “1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester” abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: “Ferner hat die Beschwerdekammer in Rn. 30 der angefochtenen Entscheidung ausgeführt,…

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Gerichtliche (Un-)Zuständigkeit bei Messen

Die streitgegenständliche Messe fand in Frankfurt am Main statt. Die streitgegenständliche einstweilige Verfügung wurde in Düsseldorf beantragt. Zu Recht? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 28.01.2015 (LG Düsseldorf, Urt. v. 28.01.2015, Az. 2a O 250/14), in dem wie folgt tenoriert wurde. “Das Landgericht Düsseldorf war für den Erlass der…

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David Marke vs. Goliath Barcode-Label

Im Urteil vom 27.03.2015 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urt. vom 27.03.2015, Az. 6 U 185/14) mit der Frage, ob zwischen einer Wortmarke und einem, bestimmte Informationen beinhaltender “Barcode-Label” auf einer Ware Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Dies verneinte er mit folgender Begründung: “Jedenfalls besteht keine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 15 Abs. 1 MarkenG…

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Ein echtes Siegerpferdchen

In der POWER HORSE/POWER HORN-Entscheidung beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob nachfolgendes Zeichen eine rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke “POWER HORSE” darstellen würde. Im Ergebnis bejahte es dies mit folgender Begründung: “cc) Auch die Hinzufügung der Darstellung eines sich aufbäumenden schwarzen Pferdes und die Verwendung von zwei sich an den Spitzen berührenden roten…

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Rezeptur nach Dresdner Art

Auf einer Veranstaltung (die liegt bereits mehrere Jahre zurück), sagte ein den Dresdner Stollenschutzverband vertretender Rechtsanwalt damals sinngemäß zu mir: “Das fand ich nicht gut, dass Sie über die Entscheidung des OLG Dresden “Schneekoppe – Christstollen mit Diät-Rosinen – Rezeptur nach Dresdner Art” in einer Fachzeitschrift berichtet haben”, denn das OLG Dresden verneinte seinerzeit den…

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Runter mit der Ladenbeschilderung

Ein Vertragshändler, dessen Vertrag mit einem Markeninhaber endet, sollte schleunigst dessen Marke von/aus seiner Ladenbeschilderung entfernen. Hierzu heißt es in der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main vom 21.03.2013 (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 21.03.2013, Az. 6 U 170/12) wie folgt: “Die im Unterlassungstenor des Versäumnisurteils vom 1.3.2012 konkret wiedergegebene Außenwerbung des Beklagten erweckt…

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Das bewährte A Service Konzept bundesweit!

Beim stöbern in der Rechtsprechungsdatenbank der hessischen Zivilgerichte bin ich auf das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (LG Frankfurt am Main, Urt. v. 09.11.2012, Az. 3-8 O 8/11) gestoßen, in welcher der Inhaber der Marke “A” u.a. einen Unterlassungsanspruch gegen einen Wettbewerber geltend machte, der mit dem Spruch “Das bewährte A Service Konzept bundesweit!”…

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Falls die Rechnung des Rechtsanwalts zu hoch ist …

… ist der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 08.11.2012, Az. 6 U 208/11) ferner zu entnehmen, dass die anwaltliche Geschäftsgebühr lediglich in Höhe der Regelgebühr von 1,3 (Nr. 2300 KV-RVG) als erstattungsfähig anzusehen ist, wenn die einer Abmahnung zugrunde liegende Kennzeichenstreitsache als nach Umfang und Schwierigkeit allenfalls durchschnittlich…

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