Es sind die Zufälle im Leben, die Spaß machen. In der Schokobecher-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) berichtete ich erst kürzlich über die Zurückweisung einer Schokobecher-3D-Marke. Jetzt auf unserem Kanzleifest gab es diese Schokokladenbecher doch tatsächlich zum Essen. Wie man sieht, sehen diese bzw. deren Reste sehr appetitlich aus Foto: Thomas Felchner Nur gut, dass das BPatG…
Mit Urteil vom 26.01.2011 vertrat das OLG Karlsruhe die Auffassung, dass die Benutzung des Zeichens „SUPER illu“ rechtserhaltend für die unter dem Az. 39509427 eingetragenen Wortmarke „ILLU“ gelten würde (OLG Karlsruhe, Urt. v. 26.01.2011, Az. 6 U 27/10). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt wörtlich: … 2. Entgegen der Auffassung des Landgerichts genügt aber…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 19: Baumaterialien aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bauholz, Bretter (Bauholz), Bodenbretter (Bauholz), Daubenholz, Furnierholz, Fußböden (nicht aus Metall), Fenster nicht aus Metall,…
… sagte die nette Dame im in der wunderschönen Stadt Bautzen befindlichen Bautz’ner Senfladen zu nachfolgendendem „Honig Senf im Tontopf“ Foto: Thomas Felchner Wie ich finde, eine gute „Marke“-tingidee. Was halten Sie von dieser Idee?
… sangen gestern/singen heute/singen morgen … die Fans nachfolgender Marke Foto: Thomas Felchner Herzlichen Glückwunsch zum Aufstieg in die zweite Bundesliga!
Die schöne Marke „Frida“ Foto: http://register.dpma.de genießt selbstverständlich Markenschutz. Sie schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 35: Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Hobby- und Bastelbedarf, Ton- und Datenträger, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken und…
Eine gute Marke kann insbesondere auch durch die Architektur des Geschäftsgebäudes sehr positiv beeinflusst werden. Ein sehr schönes Beispiel hierfür ist nachfolgender „Frida-Markt“ Foto: Thomas Felchner der KONSUM DRESDEN eG in einem denkmalgeschützten Gebäude (einem ehemaligen Busbahnhof) in der Tolkewitzer Straße in Dresden. Kennen Sie weitere solcher sehenswerter Beispiele? Tut die Architektur der Marke gut?…
In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke]) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, wann zwei Bildmarken ähnlich sind. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: Bei dem Vergleich von reinen Bildmarken ist wie bei allen anderen Markenformen auf den jeweiligen Gesamteindruck…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: http://register.dpma.de betreffend einiger in den Nizza-Klassen 37 und 44 genannter Dienstleistungen verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke]). Das BPatG hob die Entscheidung der Markenstelle, die die Verwechslungsgefahr insgesamt verneint hatte, teilweise auf.
Die Marke des deutschen Pokalsiegers 2011 sieht wie folgt aus: Quelle: http://register.dpma.de Anmerkung: Das „S“ steht in diesem Falle für „Sieger“. Herzlichen Glückwunsch.
