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Es sind die Zufälle im Leben, die Spaß machen. In der Schokobecher-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) berichtete ich erst kürzlich über die Zurückweisung einer Schokobecher-3D-Marke. Jetzt auf unserem Kanzleifest gab es diese Schokokladenbecher doch tatsächlich zum Essen. Wie man sieht, sehen diese bzw. deren Reste sehr appetitlich aus

Foto: Thomas Felchner

Nur gut, dass das BPatG in diesem Fall verhindert hat, das ein Marktteilnehmer sich das Monopol an dieser Form hat sichern können.