Ich persönlich finde es immer wieder spannend, wie unterschiedlich „die Werbung“ bzw. „die Marke“ auf der einen Seite und „die Realität“ auf der anderen Seite mitunter sind. Am Beispiel der in Riesa beheimateten Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH kann dies beispielhaft verdeutlich werden. Besieht man sich den Internetauftritt der Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH, so wirkt dieser „frisch“ und…
Die Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH aus Riesa erhielt im Dezember 2010 den Marketingpreis 2010 vom Dresdner Marketing-Club. Der Grund hierfür war insbesondere der Relaunch der Marke. Diese sieht nun wie folgt Quelle: ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH aus. Soweit ersichtlich, ist das Signet noch nicht als Marke geschützt worden. Dies wird die Preisträgerin hoffentlich bald nachholen. Anmerkung:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Brandenburger Wasserstoff Union“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 01, 04, 35, 39 und 40 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.12.2010, Az. 28 W (pat) 14/10 – Brandenburger Wasserstoff Union).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 4, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und Fette Klasse…
Es ist – soweit ersichtlich – keine eingetragene Marke, aber – möglicherweise – eine (regionale) Marke kraft Verkehrsgeltung, die „Motor Factory“ in Dresden, eine im Stadtteil Löbtau gelegene Indoor-Kartbahn. Wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, ist die „Motor Factory“, so viel steht auf jeden Fall fest, nur etwas für „echte Rennfahrer“.
Die Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle halten die Wortmarke „Flinkster“ für eintragungsfähig (vgl. „Wer oder was ist ein Flinkster“). Das Bundespatentgericht hatte dies verneint (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Unabhängig davon, dass ich die zurückweisende Entscheidung des BPatG für richtig halte, denn „Flinkster“ (Steigerungsform des Adjektivs „flink“ [im Sinne von…
In meinem Artikel „Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung“ hatte ich unter Bezugnahme auf die „Sharelook/Sherlock- Entscheidung“ des Bundespatentgerichts (BPatG) darüber berichtet, wie sich der 27. Senat und der 24. Senat des BPatG zur sog. Neutralisierungslehre des Gerichtshofs (vgl. hierzu Felchner, „Armer PICASSO – Die „Neutralisierungslehre“ des EuG“, MarkenR 09/2005, S. 377 ff.) positioniert haben. Beide Senate vertreten…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 5, 44 bzw. 35, 44 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 09.12.2010, Az. 30 W (pat) 102/09 – Medeco/MEDECUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Stehen sich danach die Wörter „MEDECUM“ und „Medeco“ gegenüber, besteht angesichts…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 3, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 25: Bekleidungsstücke, Baby- und Kinderbekleidung, Damenoberbekleidung, Herrenoberbekleidung, Jerseykleidung, Kapuzenpullover, T-Shirts Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen in gastronomischen Betrieben und…
Andere Länder, andere Marken. Langnese heißt in Frankreich „MIKO“. Foto: Frank Stange Das Foto stammt von meinem Kollegen, Herrn Frank Stange. Dieser machte das Foto vor kurzem in einem Dorf im französischen Jura Gebirge. Anmerkung: Schauen Sie doch mal auf seine neue facebook-Seite. Die ist echt klasse.
In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer angemeldeten Wortmarke die Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. Hierzu heißt es in der Entscheidungsgründen wie folgt: „Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke,…
