Die Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle halten die Wortmarke „Flinkster“ für eintragungsfähig (vgl. „Wer oder was ist ein Flinkster“). Das Bundespatentgericht hatte dies verneint (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Unabhängig davon, dass ich die zurückweisende Entscheidung des BPatG für richtig halte, denn „Flinkster“ (Steigerungsform des Adjektivs „flink“ [im Sinne von…
In meinem Artikel „Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung“ hatte ich unter Bezugnahme auf die „Sharelook/Sherlock- Entscheidung“ des Bundespatentgerichts (BPatG) darüber berichtet, wie sich der 27. Senat und der 24. Senat des BPatG zur sog. Neutralisierungslehre des Gerichtshofs (vgl. hierzu Felchner, „Armer PICASSO – Die „Neutralisierungslehre“ des EuG“, MarkenR 09/2005, S. 377 ff.) positioniert haben. Beide Senate vertreten…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 5, 44 bzw. 35, 44 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 09.12.2010, Az. 30 W (pat) 102/09 – Medeco/MEDECUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Stehen sich danach die Wörter „MEDECUM“ und „Medeco“ gegenüber, besteht angesichts…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 3, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 25: Bekleidungsstücke, Baby- und Kinderbekleidung, Damenoberbekleidung, Herrenoberbekleidung, Jerseykleidung, Kapuzenpullover, T-Shirts Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen in gastronomischen Betrieben und…
Andere Länder, andere Marken. Langnese heißt in Frankreich „MIKO“. Foto: Frank Stange Das Foto stammt von meinem Kollegen, Herrn Frank Stange. Dieser machte das Foto vor kurzem in einem Dorf im französischen Jura Gebirge. Anmerkung: Schauen Sie doch mal auf seine neue facebook-Seite. Die ist echt klasse.
In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer angemeldeten Wortmarke die Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. Hierzu heißt es in der Entscheidungsgründen wie folgt: „Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke,…
Nach der Anmeldung der Marke prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), ob das angemeldete Zeichen als Marke eintragungsfähig ist bzw. absolute Eintragungshindernisse bestehen. Diese absoluten Eintragungshindernisse sind in § 3 MarkenG und § 8 MarkenG geregelt. In § 3 MarkenG heißt es wie folgt „(1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen,…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Flinkster“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 39 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Anmerkung: Anmelder dieser Marke war die Deutsche Bahn AG.
Die erste „Pichmännel-Wort-/Bildmarke“ wurde übrigens 1981 ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen und sieht wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de
Bei der Marke handelt es sich um das sog. „Pichmännel“. Die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Az. 306096935 eingetragen und schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere Weitere Informationen zum „Pichmännel“ finden Sie unter der URL http://www.feldschloesschen.de/#/ich-will-mehr-wissen/pichlmaennl. Na dann Prost!
Wer „enträtselt“ diese verschwommene Marke Foto: Thomas Felchner Anmerkung Mal schauen, wie gut Sie am Montagmorgen drauf sind.
