Diese derzeit (immer) noch im Bau befindliche Brücke Foto: Thomas Felchner war der Stein des Anstoßes für den Verlust des Welterbetitels der Landeshauptstadt Dresden und der Grund für die Löschung der unter dem Az. 305077899 eingetragenen Wort-/Bildmarke „UNESCO – Welterbe Dresdner Elbtal“.
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 49, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 35: Werbung Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Anmerkung: Eine außerordentlich kreative Marke.
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf Foto: Thomas Felchner bildet in markenrechtlichen Angelegenheiten die Berufungsinstanz für Entscheidungen des erstinstanzlich zuständigen Landgerichts Düsseldorf. Gegen die Urteile der Berufungsinstanz besteht die Möglichkeit der Revision zum Bundesgerichtshof (BGH), wenn das Berufungsgericht die Revision zulässt.
Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) sind für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der im Markengesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zuständig. Dabei werden die Landesregierungen ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Kennzeichenstreitsachen insgesamt oder…
Der Bestandteil „scout“ hat sich in Deutschland als Synonym für ein „Internet-Suchportal“ mit der Folge etabliert, dass entsprechende Wortkombinationen (Beispiel: „cable scout“ für die Waren „Kabel“) als beschreibende Angabe für ein „Kabel-Vermittlungsportal“ nicht eintragungsfähig sind. Nunmehr entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der cable scout-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 25.10.2011, Az. 25 W (pat)…
Die meisten Gesetze und Verordnungen sind zwischenzeitlich online einsehbar. Dies gilt auch für das Markenrecht: Grundlage für alle Markengesetze in der Europäischen Union (EU), so auch das deutsche Markengesetz, ist die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken vom 21.12.1988 (Markenrichtlinie – MRRL) vom 21.12.1988.…
Eigentlich dachte ich, das „bubbletea“ markenverdächtig sei. Foto: Thomas Felchner Ist es aber nicht. WIKIPEDIA „Der Begriff Bubble tea („Blasentee“) ist die Übersetzung eines chinesischen Wortes, das allgemein für eine bestimmte Art der Zubereitung von Teegetränken verwendet wird, bei der verschiedene Bestandteile wie Tee, Zucker, Milch und Eis zusammengemixt werden in der Art eines Shakes,…
happy Ant kam mir sehr bekannt vor. Worher wohl? Na klar, von der „blauen Elise“, die bei youtube.com wie folgt http://youtu.be/JWaJ0lZH23A Quelle: http://www.youtube.com zu sehen ist. Wie habe ich diese Zeichentrickfilme als Kind geliebt. Sie auch?
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 06: unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall…
Das EU-Gütezeichen „garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S.)“ Quelle: http://http://ec.europa.eu gewährleistet die traditionelle Zusammensetzung des Erzeugnisses oder traditionelles Herstellungs- und/oder Verarbeitungsverfahren.
Bei der Gelegenheit. Ein weiters EU-Gütezeichen ist die geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) Quelle: http://http://ec.europa.eu welches die Erzeugung, Verarbeitung und Herstellung eines Erzeugnisses in einem bestimmten geografischen Gebiet nach einem anerkannten und festgelegten Verfahren gewährleistet. … (Fortsetzung folgt)
Der „Schwarzwälder Schinken“ ist eine solche „geschützte geografische Angabe (g.g.A.)“. Nun bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) den Antrag des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller, dass die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe „Schwarzwälder Schinken“ dahingehend zu ändern sei, dass Schwarzwälder Schinken, der fertig geschnitten und verpackt in den Handel kommt, im Schwarzwald geschnitten und verpackt…
