Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 01, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Bällen“ Anmelder ist: Festausschuss Medizinerball e.V., 50858 Köln, DE Anmerkung: Kölner Medizinmann!
Auch die Wort-/Bildmarke „FICKEN LIQUORS“ hat die Eintragung (leider) geschafft. Dank dem 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG). Na dann, Prost!
Dr. Tobias Langner ist Professor für Betriebswirtschaftslehre insbesondere Marketing an der Bergische Universität Wuppertal Schumpeter School of Business and Economics. Sein Buch „Integriertes Branding: Baupläne zur Gestaltung erfolgreicher Marken“ ist ein „echter Klassiker“ für Freunde der Marke. Bei Youtube habe ich folgendes Interview http://youtu.be/sablfQbiHEc zum Thema „Markenbewusstsein im Marketing“ mit ihm gefunden, welches vielleicht auch…
Mit Beschluss vom 24.11.2011 (BGH, Beschl. v. 24.11.2011, Az. I ZR 206/10 – Stofffähnchen II) legte der Bundesgerichtshof (BGH) dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen „Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung des Art. 15 Abs. 1 der Verordnung (EG) 40/1994 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemein-schaftsmarke (ABl. EG Nr.…
Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. „Neutralisierungslehre“ des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) auszugsweise wie folgt: „Marken sind nur dann als ähnlich anzusehen, wenn ihre…
In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der sog. „Neutralisierungslehre“. In der Entscheidung heißt es wie folgt: „Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin genügt eine klangliche Nähe, um Verwechslungsgefahr zu begründen. Auch bei einer nur optischen Wahrnehmung einer Marke wird deren klanglicher Charakter…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 52, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Waren- und Dienstleistungspräsentationen Klasse(n) Nizza 41: Durchführung von Spielen im Internet Klasse(n) Nizza 42: Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten“ Anmerkung:…
Am 01.01.2012 ist die 10. Ausgabe der „Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)“ in Kraft getreten. Welche Änderungen vorgenommen wurden, hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wie folgt zusammengefasst: „Wesentliche Änderungen gegenüber der 9. Ausgabe Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält eine vollständige Überarbeitung…
Meine besten Wünsche an Sie und Ihre Familie für das kommende Jahr 2012! Foto: Thomas Felchner
Wenn ich auf das scheidende Jahr 2011 zurückblicke, gibt es eine Marke die mir besonders in Erinnerung geblieben ist, nämlich folgende: Quelle: http://register.dpma.de Keine anderen Augen schielen schöner!
Das Landgericht bejahte die Verwechslungsgefahr zwischen der Marke und den Zeichen „bitolon livetex plus“ und „bitolon livetex extra“ Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten wies der Bundesgerichtshof (BGH) nun zurück (BGH, Beschl. v. 07.07.2011, Az. I ZR 92/10 – LIFETEC/bitolon livetex plus). Nach dessen Auffassung komme dem angegriffenen Bestandteil eines kombinierten Zeichens…
Weil der Wassertropfen in der Wort-/Bildmarke kein „u“ sei, verneinte das Bundespatentgericht (BPatG) die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „PUR-R“ und (BPatG, Beschl. v. 17.11.2011, Az. 30 W (pat) 64/09 – PUR-R/pur). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Ohne nähere Analysen wird auch ein besonders aufmerksamer Durchschnittsverbraucher den Bildbestandteil bei unbefangener Betrachtungsweise in erster Linie…
