Die „Schalker-Marke“ und die „Veltins-Arena-Marke“ waren bereits zu Gast in meinem Blog. Vor kurzem war ich wieder ein mal dort und habe ein paar schöne Fotos vom Stadtteil Schalke und vom Stadion Foto: Thomas Felchner mitgebracht. In Schalke fühlt man: Dem Team wäre der Meistertitel wirklich zu gönnen – und insbesondere dem Gelsenkirchener Stadtteil Schalke.…
Wenn man sich die Begründung „Bei der klanglichen Verwechslungsgefahr kommt es vor allem auf die Silbengliederung und die Vokalfolge an, wobei Wortanfänge stärker beachtet werden, während unbetonte Zwischensilben oder wenig auffällige Abweichungen im Wortinnern insbesondere bei längeren Marken die Verwechslungsgefahr kaum mindern (…). Im vorliegenden Fall sind die Marken „ATOS“ und „Artus“ in der Buchstabenfolge…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 14, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Wirtschaftsauskünfte, Informationen in Geschäftsangelegenheiten, Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten, Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere zur Kreditwürdigkeitsprüfung…
Ich wünsche Ihnen ein frohes Osterfest! Foto: Thomas Felchner Bitte, liebe Osterhasen, streitet euch nicht. Der Osterhasen-Markt ist doch groß genug. Auch kann man euch unterscheiden. Aber am wichtigsten ist: Es ist doch Ostern, vergesst das nicht!
Eine Markenbenutzung innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren stellt insbesondere dann eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke im Widerspruchsverfahren dar, wenn dem ein Inhaberwechsel zu Grunde lag „Einer Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung stehen weder die – für einen Masseartikel – relativ geringen Umsatzzahlen noch der Umstand entgegen, dass nur für drei Jahre aus dem hier maßgebenden…
Ist eine angemeldete Marke in Bezug auf die zu schützenden Waren und/oder Dienstleistungen „unklar und vage“, „Hiervon ausgehend kann der angemeldeten Wortfolge „FINDE DEIN PROJEKT“ für die noch beanspruchten Waren der Klassen 6 und 20 nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden. Sie stellt für diese Waren keine Angabe über die Art, Beschaffenheit oder Bestimmung der Waren…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ Anmerkung: Gott sei Dank, die Anmeldung betrifft nicht die Klasse 29 (in der Klasse 29 stecken die „Lebensmittel“; Anmerkung…
Das GebäudeEnsemble Deutsche Werkstätten Hellerau liegt im Dresdner Vorort Hellerau, der ersten Gartenstadt Deutschlands. Zur Geschichtes des GebäudeEnsembles heißt es auf der Webseite der Grundbesitz Hellerau GmbH wie folgt: „Die Idee der Gartenstadt hatte Karl Schmidt bereits während seiner Wanderjahre in England kennen gelernt. Ihr Grundgedanke, ein Gleichgewicht zwischen Stadt und Land, von bebauter Fläche…
Okay, die Frage war schon etwas schwierig. Aber gleich kommt der „Aha-Effekt“, denn das Logo entspricht dem Grundriß des GebäudeEnsemble Deutsche Werkstätten Hellerau Foto: Thomas Felchner Dieser stellt eine „Schraubzwinge“ dar, die zum Bau schöner Möbel unerläßlich ist. Eine geniale Idee des Bauherrn, Karl Schmidt, und des Architekten, Richard Riemerschmid. Wie schön dieser Komplex tatsächlich…
Auf dem ehemaligen Firmengelände der Deutschen Werkstätten Hellerau sieht man dieses interessante Logo Foto: Thomas Felchner Wer weiß, warum dieses Zeichen so aussieht, wie es aussieht?
Das Gericht bestätigt die Verwechslungsgefahr zwischen „Wellenlinie 1“ und „Wellenlinie 2“ (Gericht, Urt. v. 15.03.2012, Rs. 379/08 – Wellenlinie/Wellenlinie) Anmerkung: Dieses Urteil schlägt bestimmt hohe Wellen.
Wenn ein Rechtsanwalt sein Honorar bei einem Mandanten einklagen muss, dem eine markenrechtliche Angelegenheit zu Grunde lag (dies ist mir bis heute nur ein mal passiert), ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob dies eine kennzeichenrechtliche Streitigkeit gemäß § 140 Abs. 1 MarkenG mit der Folge ist, das für diese Honorarklage das für Kennzeichenstreitsachen zuständige…
