Der Schutzbereich von Marken, die die geschützten Waren/Dienstleistungen (stark) beschreiben, ist mitunter mit der Folge auf ein Minimum reduziert, dass bereits geringfügige Unterschiede ausreichen, um eine Verwechslungsgefahr zu verneinen. In der Rivamed/Riamet-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 25 W (pat) 64/12 – Rivamed/Riamet) schützte die widersprechende Marke die Waren „Pharmazeutische Erzeugnisse und Arzneimittel zur Behandlung…
Ich habe ja schon eine Menge BPatG-Entscheidungen gelesen. Aber noch nie wurde eine Beschwerde mit der Begründung zurückgewiesen, dass aus dem streitgegenständlichen Widerspruch nicht eindeutig hervorgehen würde, „wer den Widerspruch einlegt“ hat (BPatG, Beschl. v. 26.04.2013, Az. 27 W (pat) 105/12 – EAST TOWN DRAGONS Schwerin). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Markenstelle…
Beim „pipi-machen“ können Sie zukünftig auf diese Marken zielen oder sich einfach nur an ihrem Geruch erfreuen. Die Marken, die mir im Markenblatt Heft 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, aufgefallen sind, schützen folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 03: Wasch- und Bleichmittel, Spülmittel für Wäsche und Geschirr; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel,…
Markenrechtlich nicht ganz unbedenklich, aber gleichfalls sehr originell ist die offensichtliche Namensänderung dieser Apotheke Foto: Thomas Felchner in Dortmund. Ich hoffe, dass der Dortmunder Fußballer Marco Reus entweder keine Ahnung vom Markenrecht hat oder einfach nur Spaß versteht. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für…
Auch wenn Borussia Dortmung leider nicht die Champions-League gewonnen hat, so hat die BVB-Marke doch erheblich an Sympathie gewonnen. Dies ist im Wettbewerb mit dem FC Bayern München ein nicht zu unterschätzender Faktor. Wie groß die Sympathien für diesen Verein im Revier sind, konnte ich gestern durch Zufall selbst miterleben, als ich die Rückkehr der…
Hisse mal kurz meine Markenfahne für heute Abend. Der Pott gehöhrt in den Pott! MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz im Ruhrgebiet/Münsterland Patentanwaltskanzlei Bourgeois SOZIALE ENGAGEMENTS/SPENDEN: UNICEF Deutschland World Wide Fund For Nature (WWF)
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Unternehmensbewertung in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; betriebswirtschaftliche Unternehmensanalyse; Geschäftsführung für Dritte; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht und Beratung bei der…
P.S.: Die im letzten Artikel genannte Marke „Orange-Weiß“ sieht übrigens wie folgt aus: Sie wird wie folgt beschrieben: „Farbkombination bestehend aus den Farben orange (pantone 1495C) und weiß, die auf dem Grundkörper eines langgestreckten Schreibgeräts polygonalen Querschnitts in folgender Weise angebracht sind: Weiße und orangefarbene Streifen in alternierender Folge, wobei die weißen Streifen entlang der…
Ab heute können Sie zu Ihrer Kollegin/ihrem Kollegen sagen: „Reich mir doch bitte mal die Schreibmarke rüber“. Das Bundespatentgericht (BPatG) gab nachfolgender 3D-Markenanmeldung der Schwan-Stabilo Schwanhäußer GmbH & Co. KG „grünes Licht“ (BPatG, Beschl. v. 24.04.2013, Az. 29 W (pat) 505/13 – Schwan-Stabilo-Stift). Grund hierfür ist, wie die Begründung „Diese Gestaltung besitzt für die hier…
Die arabische Zahl „4“ hat in vielen Fällen die Bedeutung des englischen Wortes „for“ (= „für“). Vor diesem Hintergrund wurde der Kombination „active4fun“ betreffend die Dienstleistungen „sportliche und kulturelle Aktivitäten; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, Diätetische Erzeugnisse“ die Eintragungsfähigkeit abgesprochen (BPatG, Beschl. v. 26.02.2013, Az. 27 W (pat) 78/12 – active4fun). In den Entscheidungsgründen heißt…
Nach Auffassung des OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.05.2013, Az. I-20 U 67/12) darf der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg) auftretende Schlagersänger die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verwenden. In einer Pressemitteilung vom 21.05.2013 heißt es wie folgt: „Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der unter…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und medizinische Präparate und Substanzen für die Humanmedizin; diätetische Präparate für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen sowie diätetische Präparate…
