Auch wenn Borussia Dortmung leider nicht die Champions-League gewonnen hat, so hat die BVB-Marke doch erheblich an Sympathie gewonnen. Dies ist im Wettbewerb mit dem FC Bayern München ein nicht zu unterschätzender Faktor. Wie groß die Sympathien für diesen Verein im Revier sind, konnte ich gestern durch Zufall selbst miterleben, als ich die Rückkehr der…
Hisse mal kurz meine Markenfahne für heute Abend. Der Pott gehöhrt in den Pott! MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz im Ruhrgebiet/Münsterland Patentanwaltskanzlei Bourgeois SOZIALE ENGAGEMENTS/SPENDEN: UNICEF Deutschland World Wide Fund For Nature (WWF)
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Unternehmensbewertung in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; betriebswirtschaftliche Unternehmensanalyse; Geschäftsführung für Dritte; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht und Beratung bei der…
P.S.: Die im letzten Artikel genannte Marke „Orange-Weiß“ sieht übrigens wie folgt aus: Sie wird wie folgt beschrieben: „Farbkombination bestehend aus den Farben orange (pantone 1495C) und weiß, die auf dem Grundkörper eines langgestreckten Schreibgeräts polygonalen Querschnitts in folgender Weise angebracht sind: Weiße und orangefarbene Streifen in alternierender Folge, wobei die weißen Streifen entlang der…
Ab heute können Sie zu Ihrer Kollegin/ihrem Kollegen sagen: „Reich mir doch bitte mal die Schreibmarke rüber“. Das Bundespatentgericht (BPatG) gab nachfolgender 3D-Markenanmeldung der Schwan-Stabilo Schwanhäußer GmbH & Co. KG „grünes Licht“ (BPatG, Beschl. v. 24.04.2013, Az. 29 W (pat) 505/13 – Schwan-Stabilo-Stift). Grund hierfür ist, wie die Begründung „Diese Gestaltung besitzt für die hier…
Die arabische Zahl „4“ hat in vielen Fällen die Bedeutung des englischen Wortes „for“ (= „für“). Vor diesem Hintergrund wurde der Kombination „active4fun“ betreffend die Dienstleistungen „sportliche und kulturelle Aktivitäten; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, Diätetische Erzeugnisse“ die Eintragungsfähigkeit abgesprochen (BPatG, Beschl. v. 26.02.2013, Az. 27 W (pat) 78/12 – active4fun). In den Entscheidungsgründen heißt…
Nach Auffassung des OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.05.2013, Az. I-20 U 67/12) darf der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg) auftretende Schlagersänger die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verwenden. In einer Pressemitteilung vom 21.05.2013 heißt es wie folgt: „Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der unter…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und medizinische Präparate und Substanzen für die Humanmedizin; diätetische Präparate für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen sowie diätetische Präparate…
Die „Red Bull“-Farben „Blau/Silber“ fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, weil „die Gewöhnung des Verkehrs an Farben als Kennzeichnungsmittel, nicht festgestellt werden“ konnte. Allerdings habe Red Bull „das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft … für Energy-Drinks in Folge ihrer Durchsetzung im Verkehr überwunden (§ 8 Abs. 3 MarkenG)“ so der 26. Senat des Bundespatentgerichts in seinem Beschluss vom…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ Anmerkung: Mit „Niethosen“ sind keine Punker-Klamotten sondern Jeans gemeint. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für…
Den Zusammenhang zwischen der angemeldeten Marke „Fucking hell“ und „Fucking“, einer Wohnsiedlung innerhalb der Katastralgemeinde Hofstadt in der niederösterreichischen Gemeinde Tarsdorf, erläutert der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Fucking hell-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.01.2013, Az. 26 W (pat) 504/12 – Fucking hell): „Zwar handelt es sich bei „Fucking“ um eine Wohnsiedlung innerhalb der…
Die Begründung des Beschwerdeführers, er hätte nicht gewusst, dass eine Beschwerdegebühr zu zahlen gewesen sei, überzeugte den 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht. Vielmehr wurde die Beschwerde u.a. mit folgender Begründung „Die behauptete Unkenntnis des Anmelders von der Zahlung einer Beschwerdegebühr innerhalb der Beschwerdefrist ist nicht zuletzt angesichts der Rechtsmittelbelehrung, die diesen Umstand ausdrücklich erwähnt,…
