Wo verdammt liegt “Fucking”?

Den Zusammenhang zwischen der angemeldeten Marke “Fucking hell” und “Fucking”, einer Wohnsiedlung innerhalb der Katastralgemeinde Hofstadt in der niederösterreichischen Gemeinde Tarsdorf, erläutert der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Fucking hell-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.01.2013, Az. 26 W (pat) 504/12 – Fucking hell):

“Zwar handelt es sich bei “Fucking” um eine Wohnsiedlung innerhalb der Katastralgemeinde Hofstadt in der niederösterreichischen Gemeinde Tarsdorf mit ca. 100 Einwohnern. Die Kenntnis dieser Tatsache kann jedoch weder beim normal informierten inländischen Durchschnittsverbraucher noch bei dem inländischen Fachverkehr der beanspruchten Waren vorausgesetzt werden, da “Fucking” nicht als geografische Herkunftsangabe solcher Waren im Inland bekannt ist und es zudem keinerlei tatsächliche Anhaltspunkte dafür gibt, dass in dem österreichischen Ortsteil Fucking Waren der nämlichen Art hergestellt oder gehandelt werden. Bei dieser Sachlage ist nicht zu erwarten, dass der inländische Verkehr den Markenbestandteil “Fucking” als geografische Angabe über die Herkunft der Waren verstehen wird. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der normal informierte Verkehr die angemeldete Marke – sofern er sie nicht als englisches Schimpfwort erkennt – als Phantasiebezeichnung wertet und bei entsprechender Benutzung als betriebliche Herkunftskennzeichnung versteht.”

Jetzt weiß es jeder: Fucking ist kein Schimpfwort, es handelt sich vielmehr um den Namen einer Wohnsiedlung innerhalb der Katastralgemeinde Hofstadt in der niederösterreichischen Gemeinde Tarsdorf.

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Thomas Felchner

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