Ein Markentipp im Ruhrgebiet: Zumindest in den Sommermonaten findet wohl an einem Sonntag im Monat ein Oldtimer-Treffen in der Zeche Zollverein statt. Anbei ein alter Citröen Foto: Thomas Felchner den ich am Sonntag dort gesehen habe. Weitere Impressionen finden ihr bei FLICKR. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…
Wer bislang dachte, dass eine Stadtverwaltung keine Ahnung von Marken hat, den belehrt die Stadt Essen eines Besseren. Derzeit arbeitete die Stadt nämlich gemeinsam mit den Essener Bürgern, Akteuren und der Essener Wirtschaft an der Frage „Wie wollen wir 2030 in Essen leben?“ und hat sich hierzu das Logo Essen.2030> als Marke schützen lassen. Die…
Ein Vertragshändler, dessen Vertrag mit einem Markeninhaber endet, sollte schleunigst dessen Marke von/aus seiner Ladenbeschilderung entfernen. Hierzu heißt es in der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main vom 21.03.2013 (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 21.03.2013, Az. 6 U 170/12) wie folgt: „Die im Unterlassungstenor des Versäumnisurteils vom 1.3.2012 konkret wiedergegebene Außenwerbung des Beklagten erweckt…
Im Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 09: Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Datenverarbeitungsanlage eines Geschützes; Computerprogramme; Computersoftware, gespeichert; Computerprogramme für militärische Zwecke; Computerprogramme zur Waffensteuerung; Computerprogramme für Spielzwecke, Computerprogramme für Modellbau; Software für Videospiele, Platten und Kassetten mit Computerspielen…
Nach der Rechtsprechung reicht eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Markenähnlichkeit zu bejahen. Der 25. Senat konkretisiert diese Markenähnlichkeit in der Tiamo/JIAMO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2013, Az. 25 W (pat) 35/12 – Tiamo/JIAMO) wie folgt: „Bei der Beurteilung der klanglichen Ähnlichkeit von Markenwörtern sind in der Regel alle im Bereich der Wahrscheinlichkeit liegenden Möglichkeiten zu…
Es war wohl einer der wenigen Tage, die ein Markenanmelder einfach „abhaken“ sollte. Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bildmarke mit der Begründung „das angemeldete Bildzeichen stelle eine Nachahmung der Schweizer Flagge dar“ zunächst zurückgewiesen hatte und das Bundespatentgericht (BPatG) diese Begründung wie folgt „Das Bildzeichen ist in blau-weißer Farbe angemeldet.…
Der angemeldeten Wortmarke „2gether4life“ ist die Unterscheidungskraft betreffend die Waren und Dienstleistungen „Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate, chirurgisches Nahtmaterial, Laser für medizinische Zwecke, Nadeln für medizinische Zwecke, Pumpen für medizinische Zwecke, Spritzen für medizinische Zwecke, Sonden für medizinische Zwecke;…
Das BPatG bestätigt die Löschung des NIVEA-Blau’s (Pantone 280 C) (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 24 W (pat) 75/10 – Blau Pantone 280 C) und lässt die Rechtsberschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) zu. „Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof gem. § 83 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG war zur Fortbildung des Rechts sowie zur Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung insbesondere…
Im K-BLOCK sitzen die wohl „härtesten der harten Dynamo-Dresden-Fans“. Könnte man meinen, denn im Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf die u.a. folgende Bekleidungswaren „Klasse(n) Nizza 25: Babyhosen [Bekleidung], Babywäsche, …, Boas (Bekleidung), … Büstenhalter, … Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, … Höschenkombinationen (Unterbekleidung), … Korsettleibchen,…
Die Wortmarke „Annette von Droste zu Hülshoff Stifung“ ist betreffend Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41, insbesondere „Erziehung, Ausbildung, Schulung; Unterhaltung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke“, 42 und 43 nicht eintragungsfähig, weil diese Dienstleistungen in einem Zusammenhang mit dieser Person, ihrem Werk oder ihrem Nachlass stünden und…
In der Mitteilung der Pressestelle Nr. 136/2013 vom 15.08.2013 des Bundesgerichtshofs (BGH) heißt es wie folgt: „Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen der weltweit tätigen Hard Rock-Gruppe und dem „Hard Rock Cafe Heidelberg“ Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ kann unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden, es dürfen dort aber keine mit dem international bekannten „Hard-Rock-Cafe-Logo“ gekennzeichneten…
Beim stöbern in der Rechtsprechungsdatenbank der hessischen Zivilgerichte bin ich auf das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (LG Frankfurt am Main, Urt. v. 09.11.2012, Az. 3-8 O 8/11) gestoßen, in welcher der Inhaber der Marke „A“ u.a. einen Unterlassungsanspruch gegen einen Wettbewerber geltend machte, der mit dem Spruch „Das bewährte A Service Konzept bundesweit!“…
