Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu…
Marken kann man mit „echten (tollen) Typen“ vergleichen. Das ist so einer Ein echt cooler „Cölnboy“.
Ich dachte schon, es passiert nie. Nun ist’s geschehen. Der „Kräuter Hermann“ ist ’ne Marke geworden Gegen diese Marke ist einfach kein Kraut gewachsen.
Ober-Ramstadt ist nicht nur „die Stadt der Farben“, sondern ab jetzt auch die Stadt der „krokotierisch guten Farben“
Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen…
Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse; Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken“ unter anderem mit folgender Begründung „Zum von der Markenabteilung 3.4 angenommenen beschreibenden Verständnis gelangt der…
Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema „GOLD, GOLDEN, OR, ORO“ 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut hat im Nachgang zum Urteil des BVGer B-6068/2014, E. 5.3 – GOLDBÄREN eine Praxisänderung vorgenommen, was die Bewertung des Begriffs GOLD als qualitative…
Manche Marken erregen Aufmerksamkeit durch (vermeintliche) „Kleinigkeiten“. So wurde bei nachfolgender Marke Fotos: Thomas Felchner beispielsweise die umgangssprachliche „Wurscht“ (= Wurst) mit dem spanischen (weiblichen) Artikel „la“ verbunden. LaWurscht ist demzufolge nicht nur kleines österreichisches Markenkino.
Eine wunderbare Ausstellung zum Thema „Marke“ findet derzeit, also in der Zeit vom 05.08. bis 24.09.2017, im Museum Grossauheim statt. Dort zeigt Angela Bugdahl, ausgezeichnet mit dem Kulturpreis des Main-Kinzig-Kreises, Werke zum Thema „Marken – Made in Germany“ Foto: Thomas Felchner Ich hatte die Gelegenheit, einige der Bilder bereits vor ihrer Ausstellung zu sehen. Diese…
Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Ferner hat die Beschwerdekammer in Rn. 30 der angefochtenen Entscheidung ausgeführt,…
Gib uns Dein Cash, Du Dussel, äh Düssel Klare und kompromisslose Marken-Ansage der Stadtsparkasse Düsseldorf.
