TRIO
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke TRIO für einzelne Waren der Klasse 06 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 27.01.2010, Az. 28 W (pat) 96/09 – TRIO).
Titelschutzanzeiger Nr. 965
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 965 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
Turkey Today
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Turkey Today für einzelne Waren der Klasse 16 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und bestehendem Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.02.2010, Az. 29 W (pat) 25/09 – Turkey Today).
blau (Pantone 647 C), grau (Pantone 653 C)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Farbmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 05 mangels Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 18.02.2010, Az. 30 W (pat) 48/08 – blau (Pantone 647 C), grau (Pantone 653 C)).
MyEngines
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke MyEngines für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09 und 42 wegen fehlender Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 54 MarkenG, § 50 Abs. 1 und 2 MarkenG, zu löschen (BPatG, Beschl. v. 29.01.2010, Az. 30 W (pat) 52/07 – MyEngines).
LEBEN IST BEWEGUNG
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke LEBEN IST BEWEGUNG für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 25, 28, 35 und 41 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 03.03.2010, Az. 33 W (pat) 136/08 – LEBEN IST BEWEGUNG).
Ärgerlich
In seinem Blogbeitrag „HABM: Probleme bei MyPage und E-Communikation“ stellt der Autor folgende Frage: „Bin ich eigentlich der einzige Anwalt in Deutschland, der sich über die technischen Fähigkeiten von MyPage, einem elektronischen Dienst des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) wundert?“ Diese Frage kann ich zumindest mit „nein“ beantworten. Auch ich hatte lange Zeit das Problem,…
Zurücknahme der Markenanmeldung
Meldet man eine Wortmarke an und weist das Deutsche Patent- und Markenamtes (DPMA) den Anmelder darauf hin, dass die Wortmarke (offensichtlich) nicht eintragungsfähig ist, stellt sich für den Anmelder immer die Frage, ob er die Anmeldung zurücknehmen oder einen Zurückweisungsbeschluss gegen sich ergehen lassen soll. Beides hat Vor- und Nachteile. Die Zurückweisung hat zur Folge,…
15. Jahrhundert
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 21: Behälter für Haushalt und Küche Anmerkung: Diese Marke passt offensichtlich nicht in jeden Haushalt/jede Küche, sondern nur in die aus dem 15. Jahrhundert. Deswegen ist…
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 11
Warsteiner
In der Zeit vom 18.03. bis 30.06.2010 zeigt das Deutsche Verpackungs-Museum in Heidelberg die Sonderausstellung „Das Wunder von Warstein“. In einer Pressemitteilung des Museums heißt es zu dieser Ausstellung wie folgt:
Bonbon (3D-Marke)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 wegen fehlender Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 54 MarkenG, § 50 Abs. 1 und 2 MarkenG, zu löschen (BPatG, Beschl. v. 14.01.2010, Az. 25 W (pat) 07/09 – Bonbon (3D-Marke)).