Kein Markenschutz für den „schwarzen Schlauch mit gelbem Längsstreifen“

Nach wie vor ist es schwierig, Markenschutz für 3D-Marken zu erlangen. So hat die 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) mit Entscheidung vom 21.04.2010 die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b. GMV) zurückgewiesen (HABM, Entscheidung vom 21.04.2010, R-1243/2010-4 – Schwarzer Schlauch mit gelbem Längsstreifen [3D-Marke]).

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Otto-Lilienthal-Museum

Schon mehrfach habe ich das Otto-Lilienthal-Museum Foto: Thomas Felchner in der Hansestadt Anklam besucht. Ein kleines aber außerordentlich tolles und interessantes Museum, deren Signet beim Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) als Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de geschützt ist. Dies veranlasst mich, einen kleinen „markenrechtlichen Erlebnisbericht“ in der Hoffnung zu schreiben, dass auch Sie dieses „kleine aber feine“…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München

Wer noch nicht genug hat: Anbei eine Ansicht des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in München Foto: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Das DPMA ist in beiden Gebäudekomplexen, also dem viereckigen Vorbau (sog. Atrium) und dem Hochhaus, untergebracht. Die Gebäudeteile sind direkt miteinander verbunden. Für die Übersendung des Bildes danke ich der Abteilung „Presse- und…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Das Bundespatentgericht (BPatG) in München

Ich berichte ja oft über Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG). Da ich leider noch nie dort war, konnte ich bislang auch noch kein Foto vom Gericht machen. Doch nun habe ich das perfekte Bild vom BPatG bekommen, es stammt von der Fotografin Monika Wrba. Nachfolgendes Bild Foto: Monika Wrba gefällt mir persönlich besonders gut. Für die…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Fußball Kiste – Genau die hat noch gefehlt! In gefülltem Zustand natürlich.

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere; bierähnliche alkoholische, alkoholarme und alkoholfreie Getränke; Malzgetränke; Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Mineralwässer mit Fruchtsaft-, Fruchtextrakt-…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Heckler & Koch GmbH nimmt die Anmeldung einer 3D-Marke in der Form eines Sturmgewehrs gegenüber dem HABM offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurück

Wie der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 12.01.2010 (HABM, Entscheidung vom 12.01.2010, RS. R-772/2009-1 – Sturmgewehr [3D-Marke]) zu entnehmen ist, hat die Heckler & Koch GmbH, ein bekannter Anbieter von (militärischen) Schusswaffen, die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurückgenommen. In der Entscheidung heißt es wie folgt:…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Werbung anhand von Schlüsselwörtern

Mit Urteil vom 25.03.2010 (Gerichtshof, Urt. v. 25.03.2010, Rs. C‑278/08 – Die BergSpechte Outdoor Reisen und Alpinschule Edi Koblmüller GmbH/Günter Guni, trekking.at Reisen GmbH) und Beschluss vom 26.03.2010 (Gerichtshof, Beschl. v. 26.03.2010, Rs. C-91/09 – Eis.de GmbH/BBY Vertriebsgesellschaft mbH) entschied der Gerichtshof, dass Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more
Copyright © 2025 markenrecht24.de. All rights reserved.