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Schraubenförmige Drehung um die gedachte Mittelachse – wenn zwei 3D-Marken (grüne Flaschen) miteinander kollidieren

Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://oami.europa.eu im Bereich der gemeinsamen Klassen 32 und 33 nicht verwechselbar ähnlich (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), 1. Beschwerdekammer, Entscheidung v. 16.09.2009, Rs. R 1529/2006-1 – grüne Flasche (3D-Marke)/grüne Flasche (3D-Marke) In den Entscheidungsgünden heißt…

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Ab sofort ist die Zeitschrift „absatzwirtschaft – Zeitschrift für Marketing“, Ausgabe 07-2010, erhältlich

Ab sofort ist die Zeitschrift „absatzwirtschaft – Zeitschrift für Marketing“, Ausgabe 07-2010, erhältlich.

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amtsGERICHTe

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 02: Tonerkartuschen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer Anmelder ist die I.P. Development, Inc., Clearwater Fla. (USA). Anmerkung: Wer kommt denn auf die Idee, eine Tonerkartusche „amtsGERICHTe“…

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Ab sofort ist die Zeitschrift „markenartikel – Das Magazin für Markenführung“, Ausgabe 07-2010, erhältlich

Ab sofort ist die Zeitschrift „markenartikel – Das Magazin für Markenführung“, Ausgabe 07-2010, erhältlich. Der „markenartikel“ ist das Fachmagazin für Markenführung. Herausgegeber ist der Markenverband, der die Interessen der markenorientierten Wirtschaft in Deutschland vertritt und dem knapp 400 Mitglieder angehören. Die aktuelle Ausgabe enthält u.a. folgende Themen: Selektive Kosmetikmarken in der digitalen Welt: Herausforderungen und…

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Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 25/2010“ erschienen

Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 25/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!

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Heute sind die „AlicanteNEWS 06/2010“ erschienen

In den heute erschienenen AlicanteNEWS 06/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.

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Marken im Freistaat Sachsen: Trikick

In der südlich von Bautzen gelegenen Gemeinde Kirschau fand am 19.06.2010 das erste „Trikick-Fußballturnier“ statt. Das besondere an „Trikick“ ist, dass „drei Mannschaften gegeneinander auf drei Tore“ spielen. Das Fußballfeld sieht dabei wie folgt Quelle: http://www.obart.eu/media/news/Trikick%202.jpg aus. Egal, wie erfolgreich „Trikick“ einmal werden wird, eins haben die Veranstalter auf jeden Fall zunächst richtig gemacht: Sie…

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Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 978“ erschienen

Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 978“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!

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Missverständliche Marken sind keine gute Marken

Geht es Ihnen nicht manchmal auch so: Sie gehen durch einen Supermarkt, sehen eine Ware, entwickeln innerhalb weniger Sekunden eine bestimmte Vorstellung und greifen zu. Erst zu Hause bemerkt man, dass Wunsch und Wirklichkeit sich nicht entsprachen. Mir ging das vor kurzem bei nachfolgendem Produkt so. Im Vorbeigehen sah ich folgende Schnitzel Foto: Thomas Felchner…

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Wenn sich ein Personenname zu einem „Fachbegriff“ entwickelt hat, ist er als Marke nicht eintragungsfähig

Unter anderem mit nachfolgender Begründung bestätigte der 27. Senat des BPatG (BPatG, Beschl. v. 13.04.2010, Az. 27 W (pat) 109/09 – TOMATIS-Methode) die Löschung der unter dem Az. 399464743 eingetragenen Wortmarke „TOMATIS-Methode“: „Die streitgegenständliche Marke setzt sich zusammen aus dem Nachnamen des 2001 verstorbenen HNO-Arztes Alfred Tomatis, der eine nach ihm benannte Hörtherapie entwickelt hat,…

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LOOK CATERING – Tolle Marke, tolle Grafik!

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 32: Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte (vorgenannte Waren als Angebote auf Märkten) Klasse 33: alkoholische Getränke, Cocktails…

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Neu im markenrecht24-Netzwerk: Thilo C. Agthe aus der Kanzlei Wuersch & Gering LLP (Vereinigte Staaten von Amerika)

Auf der Unterseite „Rechts- und Patentanwälte“ möchte ich ein weltweites Netzwerk markenrechtlich spezialisierter Rechts- und Patentanwälte etablieren. Je Land wird es dabei nur einen spezialisierten Ansprechpartner geben. Vor diesem Hintergrund freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass Name: Thilo C. Agthe Kanzlei: Wuersch & Gering LLP Straße: 100 Wall Street, 21st Floor Stadt: New…

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MONTANA – Land of Shining Mountain

Was erlauben ChatGPT?

Unwissender Herr W…

Sprach-Rhythm Is a Dancer

Nachtrag

Death Metal ist künstlerisch

Schraubenförmige Drehung um die gedachte Mittelachse – wenn zwei 3D-Marken (grüne Flaschen) miteinander kollidieren

Ab sofort ist die Zeitschrift „absatzwirtschaft – Zeitschrift für Marketing“, Ausgabe 07-2010, erhältlich

amtsGERICHTe

Ab sofort ist die Zeitschrift „markenartikel – Das Magazin für Markenführung“, Ausgabe 07-2010, erhältlich

Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 25/2010“ erschienen

Heute sind die „AlicanteNEWS 06/2010“ erschienen

Marken im Freistaat Sachsen: Trikick

Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 978“ erschienen

Missverständliche Marken sind keine gute Marken

Wenn sich ein Personenname zu einem „Fachbegriff“ entwickelt hat, ist er als Marke nicht eintragungsfähig

LOOK CATERING – Tolle Marke, tolle Grafik!

Neu im markenrecht24-Netzwerk: Thilo C. Agthe aus der Kanzlei Wuersch & Gering LLP (Vereinigte Staaten von Amerika)