Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 22/2010 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre! Wie dem Titelschutz JOURNAL zu entnehmen ist, meldet die Zeitgeist Media GmbH aus Düsseldorf Werktitelrechte betreffend den Titel „Unsere Lena“ an.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 09, 35, 37, 39, 40 und 41 wegen einem bestehenden Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 31.03.2010, Az. 26 W (pat) 76/09 – Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar). In den Entscheidungsgründen…
Gemeinsam mit Herrn Rechtsanwalt Frank Stange freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der dritte PKL-KMK-Newsletter zum Thema „Auch dieses Bild hat seine Rechte!“ Quelle: http://www.pkl.com erschienen ist. Viel Spaß bei der Lektüre! Wer noch keinen (gedruckten) hat und einen (gedruckten) will, schickt mir bitte eine E-Mail: felchner@pkl.com. Alle Fotorechtsinteressierten laden wir am 24.06.2010…
Mit dieser spannenden Frage beschäftigt sich der am 21.05.2010 in der Zeitung „DIE WELT“ erschienene Artikel „Ein Deutscher entwickelte die Apple-Vorgänger“. Sehr lesenswert! Der Tipp stammt von meinem Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Thomas Keller. Vielen Dank hierfür.
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 975“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Vielleicht ist man als Markenrechtler besonders sensibel. Aber geht es Ihnen nicht auch so, dass man durchaus der Meinung sein kann, dass der Marke „M“ die gleiche „grafische Grundidee“ wie der bekannten „TUI-Marke“ Foto: http://register.dpma.de zu Grunde liegt. Was meinen Sie?
Im bereits am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 20: Möbel (einschließlich Strandkörbe), Spiegel, Bilderrahmen Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Klasse 45: von Dritten erbrachte persönliche und…
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 974 erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Gott sei Dank hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Entscheidung vom 20.01.2010 die unter dem Az. 008273005 angemeldete 3D-Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchstabe b GMV) zurückgewiesen. Anmerkung: Ich bin dafür, die absoluten Eintragungshindernisse um einen weiteren zu erweitern: Die Marke ist unappetitlich.
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 21/2110 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Ab sofort ist die Zeitschrift „Markenartikel – Das Magazin für Markenführung“, Ausgabe 06-2010 Foto: http://www.markenartikel-magazin.de erhältlich. Markenartikel ist das Fachmagazin für Markenführung. Herausgegeber ist der Markenverband, der die Interessen der markenorientierten Wirtschaft in Deutschland vertritt und dem knapp 400 Mitglieder angehören. Die aktuelle Ausgabe enthält u.a. folgende Themen: Marke@Gesellschaft 2025: Visionen für Marken, Erfolgsfaktoren für…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 24: Webstoffe, Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen Klasse 28: Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel soweit in…
