Im Rahmen der „Filmnächte am Elbufer“-Kulisse wurde gestern Abend das WM-Spiel Deutschland gegen Australien Foto: Thomas Felchner übertragen. Einfach herrlich. Das Zeichen „Filmnächte am Elbufer“ ist übrigens unter dem Az. 398631824 als Wortmarke geschützt und zwar für folgende Dienstleistungen: Klasse 41: Ausstrahlung von Kinofilmen am Elbufer in Dresden Eine (schlechte) Kopie wird es demzufolge nicht…
Im bereits am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 23, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 05: Diätetischer Käse und Käseprodukte für medizinische Zwecke Klasse 29: Käse und Käseprodukte; diätetischer Käse und Käseprodukte für nicht-medizinische Zwecke Anmelder ist die Westland…
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren schickte ich meinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen 11:00 Uhr per Fax an das Landgericht Stuttgart (Kammer für Handelssachen). Es ging um eine Unterlassungsverfügung auf einer Messe. Bereits gegen 12:00 Uhr meldete sich die zuständige Richterin, Frau Dr. Strobel, um kleinere Unklarheiten zu besprechen. Am nächsten Tag lag die…
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 23/2010 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Anbei eine Ansicht der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Foto: World Intellectual Property Organization (WIPO) Für die Übersendung des Bildes danke ich der Abteilung „Media Relations Section“ der WIPO sehr herzlich.
Die in Spanien ansässige Bodega „BODEGAS DE BOECILLO, S.L.“ hat sich die Markenrechte für nachfolgende Flaschenformen Quelle: http://oami.europa.eu gesichert. Die unter den Nummern 008737611 und 008699274 geführten Marken wurden am 29.03.2010 veröffentlicht und schützen folgende Waren: Klasse 21: Flaschen. Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und…
In § 19 Abs. 7 MarkenG heißt es wie folgt: „(7) In Fällen offensichtlicher Rechtsverletzung kann die Verpflichtung zur Erteilung der Auskunft im Wege der einstweiligen Verfügung nach den §§ 935 bis 945 der Zivilprozessordnung angeordnet werden.“ Hierzu führt das LG Mannheim im Beschluß vom 02.02.2010 (LG Mannheim, Beschl. v. 02.02.2010, Az. 2 O 102/09)…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 976“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Gegenüber der Meißner Albrechtsburg Foto: Thomas Felchner befindet sich das Schloß Proschwitz Foto: Thomas Felchner Schloß Proschwitz ist – nach eigener Aussage – „Sachsens ältestes noch existierendes Weingut“ und bekannt für seine famosen Weine und Brände Foto: Thomas Felchner Diese werden unter den Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: http://register.dpma.de angeboten. Vom 05.-06.06.2010 fand im Proschwitzer…
Im gestern erschienenen Markenblatt Nr. 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Apfelmus; Fruchtgelees;…
Liebe Königsteiner in Sachsen, der Bezeichnung königsteiner riesenfass ist der Markenschutz vom Bundespatentgericht (BPatG) für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 33, 41 und 43 wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) mit der Folge versagt worden (BPatG, Beschl. v. 21.04.2010, Az. 26 W (pat) 78/09 – königsteiner riesenfass)., dass…
Nach einer Mitteilung der World Intellectual Property Organization (WIPO) tritt Israel ab dem 01.09.2010 dem Madrider System zur internationalen Eintragung von Marken bei. Es wäre das 85. Land. Ab 01.09.2010 wird es demzufolge möglich sein, Israel in einer Anmeldung bei der WIPO zu benennen.
