Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 25/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 25/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Heute sind die „AlicanteNEWS 06/2010“ erschienen
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 06/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Marken im Freistaat Sachsen: Trikick
In der südlich von Bautzen gelegenen Gemeinde Kirschau fand am 19.06.2010 das erste „Trikick-Fußballturnier“ statt. Das besondere an „Trikick“ ist, dass „drei Mannschaften gegeneinander auf drei Tore“ spielen. Das Fußballfeld sieht dabei wie folgt Quelle: http://www.obart.eu/media/news/Trikick%202.jpg aus. Egal, wie erfolgreich „Trikick“ einmal werden wird, eins haben die Veranstalter auf jeden Fall zunächst richtig gemacht: Sie…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 978“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 978“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Missverständliche Marken sind keine gute Marken
Geht es Ihnen nicht manchmal auch so: Sie gehen durch einen Supermarkt, sehen eine Ware, entwickeln innerhalb weniger Sekunden eine bestimmte Vorstellung und greifen zu. Erst zu Hause bemerkt man, dass Wunsch und Wirklichkeit sich nicht entsprachen. Mir ging das vor kurzem bei nachfolgendem Produkt so. Im Vorbeigehen sah ich folgende Schnitzel Foto: Thomas Felchner…
Wenn sich ein Personenname zu einem „Fachbegriff“ entwickelt hat, ist er als Marke nicht eintragungsfähig
Unter anderem mit nachfolgender Begründung bestätigte der 27. Senat des BPatG (BPatG, Beschl. v. 13.04.2010, Az. 27 W (pat) 109/09 – TOMATIS-Methode) die Löschung der unter dem Az. 399464743 eingetragenen Wortmarke „TOMATIS-Methode“: „Die streitgegenständliche Marke setzt sich zusammen aus dem Nachnamen des 2001 verstorbenen HNO-Arztes Alfred Tomatis, der eine nach ihm benannte Hörtherapie entwickelt hat,…
LOOK CATERING – Tolle Marke, tolle Grafik!
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 32: Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte (vorgenannte Waren als Angebote auf Märkten) Klasse 33: alkoholische Getränke, Cocktails…
Neu im markenrecht24-Netzwerk: Thilo C. Agthe aus der Kanzlei Wuersch & Gering LLP (Vereinigte Staaten von Amerika)
Auf der Unterseite „Rechts- und Patentanwälte“ möchte ich ein weltweites Netzwerk markenrechtlich spezialisierter Rechts- und Patentanwälte etablieren. Je Land wird es dabei nur einen spezialisierten Ansprechpartner geben. Vor diesem Hintergrund freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass Name: Thilo C. Agthe Kanzlei: Wuersch & Gering LLP Straße: 100 Wall Street, 21st Floor Stadt: New…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 24/2010“ erschienen.
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 24/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Bundesgerichtshof versagt den Zeichen „hey!“ die Eintragung als Marke
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes (BGH) sind die Wortmarke hey! und die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 16, 25, 28, 41 und 42 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BGH, Beschl. v. 14.01.2010, Az. I ZB 31/09 – hey!; BGH, Beshl.. 14.01.2010, Az. I…
Sind identische oder ähnliche Markeneintragungen des Harmonisierungsamtes, in Mitgliedstaaten der EU oder im übrigen Ausland von deutschen Gerichten zu berücksichtigen?
Mit dieser Frage beschäftigte sich der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) und ließ nun die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) zu (BPatG, Beschl. v. 12.05.2010, Az. 29 W (pat) 101/10 – strategy circle). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Rechtsbeschwerde wird gemäß § 83 Abs. 2 MarkenG zugelassen, weil der vorliegende Fall im Hinblick…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 977“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 977“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!