Der im Wortelement enthaltene Slogan „MeineWahl“ ist aufgrund seiner Kürze prägnant, einfach gehalten und eingängig?

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 40, nämlich Klasse 35: Öffentlichkeitsarbeit, Förderung und Werbung; Dienstleistungen in der Werbeagentur, Beratung im Bereich des Direktmarketing; Bereitstellung von Produktinformationen für Werbezwecke; Produktwerbung durch das Angebot von Zugaben und Produkten zur Bestellung durch Dritte; Verteilung von Werbematerialien;…

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Bei der Union Investment Privatfonds GmbH geht die Tür auf. Was ist mit dem Licht?

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 29, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Union Investment Privatfonds GmbH, 60329 Frankfurt Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 36: Investmentgeschäfte; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Versicherungswesen Anmerkung: Bei der Union Investment Privatfonds GmbH geht die Tür auf.…

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Haben Sie auch schon Post von der „DMV Deutsche Markenverlängerungs GmbH“ erhalten?

Haben Sie auch schon Post von der „DMV Deutsche Markenverlängerungs GmbH“ (ähnlich macht dies auch die Firma „Nationales Markenregister AG“) erhalten? Diese bietet die Verlängerung der Schutzdauer einer Marke mit einem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis von bis zu 3 Klassen für sage und schreibe „1.560,00 EUR netto“ an. Hierzu folgendes: Es gibt Firmen, die durchaus sinnvolle…

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PEROX vs. PEROTEX

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken PEROX und PEROTEX im Bereich einiger in Klasse 03 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.04.2010, Az. 24 W (pat) 66/08 – PEROX/PEROTEX).

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McGrün

Im letzten Jahr war unter anderem im Online-Portal sueddeutsche.de zu lesen, dass McDonald’s das Rot im Firmenauftritt durch die Farbe Grün ersetzen werde, um den „Respekt vor der Umwelt“ zu verdeutlichen. Vielleicht bin ich etwas spät dran, aber die Änderung habe ich nun das erste mal live an der spanisch-französischen Grenze gesehen Foto: Thomas Felchner…

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