Christo, leider nein

Das Signet ist eine stilisierte Darstellung der Dresdner Semper-Oper. Die unter dem Az. 3020100263326 angemeldete Bildmarke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 09: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Informationsträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-R, CD-RW, DVD, ausgenommen unbelichtete Filme; maschinenlesbare Daten- und Informationsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Kassetten; Datenverarbeitungsprogramme; Dateien und Computerprogramme (herunterladbar);…

Share

Keep reading

Christo in Dresden?

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 33, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Freistaat Sachsen (Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Kunst) Anmerkung: Christo in Dresden? Wer ist Markennutzer? Erahnen Sie es?

Share

Keep reading

Rekordverdächtig

ist die angemeldete Wortmarke „Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit“ deren zurückgewiesene Anmeldung der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt hat. Über diese Entscheidung hatte ich heute morgen berichtet. Diese Marke besteht nämlich aus…

Share

Keep reading

Systec vs. systech

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Systec und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der gemeinsamen Klasse 42 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 24 W (pat) 71/08 – Systec/systech)

Share

Keep reading

Mobilmachung

In Spanien wird gegen die Stierkampfgegner mobil gemacht. Auch mit Marken: Foto: http://oami.europa.eu EL TORO ES CULTURA, was soviel heißt wie „Der Stier gehört zum (spanischen) Kulturgut“. Die Nummer der Gemeinschaftsmarke lautet 008931735.

Share

Keep reading

Neues Kleid

MARKENRECHT24.DE präsentiert sich seit gestern in einem „neuen Kleid“. Quelle: https://www.markenrecht24.de Wie gefällt Ihnen das neue Outfit? Anmerkung: Mein ganz persönlicher Dank gilt meinem Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Thomas Keller, der mir bei der Umsetzung mit Rat und Tat zur Seite Stand. Danke.

Share

Keep reading