In Wacken bebt derzeit die Erde. Dort findet vom 05.-07.08.2010 das größte Heavy Metal-Festival der Welt, das Wacken Open Air 2010, statt. Wozu man das „Dosenbier mit Hörnern“ unter anderem auch verwenden kann, zeigt nachfolgendes Video (siehe Minute 0,39 im Video) Quelle: http://www.youtube.com eindrücklich. Kopfschmerzen sind vorprogrammiert. Anmerkung: Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)…
Mein Kollege, Herr Rechtsanwalt Frank Stange, war wieder einmal weit weg zu einem Gerichtstermin und zwar in Itzehoe. Dort sah er „Dosenbier mit Hörnern“ Foto: Frank Stange Frage: Zu welchem Event gehört diese Marke?
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 31/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Unter dem Titel „Top-Kanzleien 2009“ berichtet die Zeitschrift „markenartikel – Das Magazin für Markenführung“ über markenanmeldende Anwaltskanzleien. Der Artikel steht beim Markenblog zum Download zur Verfügung. Ausweislich dieses Artikels wurden die meisten Marken von den Kanzleien Zimmer und Kollegen (Berlin) Beukenberg (Hannover) angemeldet. Diese sind unter anderem online unter folgenden Domains Zimmer und Kollegen http://www.einfachmarke.de…
Unter anderem mit der – etwas ungewöhnlichen – Begründung „der Riegelein-Hase sei weg“ hob der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) das die Klage erneut abweisende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main) auf und wies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung erneut an das OLG zurück (vgl. Mitteilung Nr. 150/2010 der…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 984“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Ab sofort ist die Zeitschrift „markenartikel – Das Magazin für Markenführung“, Ausgabe 08/2010, erhältlich. Der „markenartikel“ ist das Fachmagazin für Markenführung. Herausgegeber ist der Markenverband, der die Interessen der markenorientierten Wirtschaft in Deutschland vertritt und dem knapp 400 Mitglieder angehören. Die aktuelle Ausgabe enthält u.a. folgende Themen: Seniorenmarketing: Mit der Zielgruppe 50 Plus kommunizieren Corporate…
Gemeinsam mit Herrn Rechtsanwalt Frank Stange freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der dritte PKL-KMK-Newsletter 04/2010 zum Thema „Schirmen Sie Ihre Marke richtig gegen Schaden ab?“ Quelle: http://www.pkl.com erschienen ist. Viel Spaß bei der Lektüre! Wer noch keinen (gedruckten) hat und einen (gedruckten) will, schickt mir bitte eine E-Mail: felchner@pkl.com. Alle Markenrechtsinteressierten laden…
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) tritt ab 22.07.2010 unter nachfolgendem neuen Signet Foto: http://presse.dpma.de auf. Dies teilte das Amt in einer aktuellen Pressemitteilung mit. Wörtlich heißt es in der Pressemitteilung hierzu wie folgt: „Mit dem Bundesadler und den Nationalfarben bringt das neue Logo die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde deutlich…
Am Donnerstag, den 19.08.2010, 18:00 Uhr, referiert Herr Dr. Paul Ströbele, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R., zum Thema „Aktuelle Fragen zum Markenrecht, insbesondere zum Benutzungszwang“. Organisator ist die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Bezirksgruppe Mitte-Ost. Die Veranstaltung findet im Deutschen Patent- und Markenamt , Dienststelle Jena, 5. Obergeschoss, Goethestr. 1, 07743 Jena (Goethe…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ulmer Münster für einzelne Waren der Klasse 32, nämlich „Biere, Biermischgetränke, alkoholfreies Bier; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.06.2010, Az. 27 W (pat) 514/10 – Ulmer Münster). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Das Ulmer Münster kommt weder als Herstellungs- oder Vertriebsstätte…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.06.2010, Az. 27 W (pat) 184/09 – ANONVIOLANTWORLD).
